Komitee der Soldatenmütter: "Wir geraten unter die Räder der neuen russischen Gesetzgebung"

Wenige Tage vor einem Deutschland-Besuch hat das russische "Komitee der Soldatenmütter" auf Schwierigkeiten mit Behörden des Landes auf-merksam gemacht. "Wir geraten derzeit unter die Räder der neuen Gesetzgebung. Und die ist so angelegt, dass die Behörden jederzeit Verstöße finden und gegen uns vorgehen können", sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation, Valentina Melnikowa, in einem Interview des Russischen Programms von DW-RADIO.

Das Justizministerium in Moskau habe zwar erklärt, eine Klage gegen das Komitee zurückgezogen zu haben, doch sei es offenkundig, "dass die weitere Tätigkeit des Komitees erschwert oder unterbunden werden soll". Melnikowa bezog sich auf das vor zwei Tagen in Kraft getretene Gesetz zur Kontrolle von Nichtregierungs-Organisationen (NGO), das eine strengere Überwachung ihrer Tätigkeit vorsieht. Vertreterinnen des Komitees werden auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 30. April zu einem mehrtägigen Besuch in Berlin erwartet.

"Ich bin gespannt auf die Reaktionen in Deutschland und freue mich auf den Besuch − zu einer Zeit, in der das Komitee im eigenen Land so stark unter Druck gerät", sagte Melnikowa der Deutschen Welle. Die Vorsitzende war am 16. Januar in Moskau mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengetroffen. Merkel hatte dabei die Arbeit der Frauen gewürdigt.
19. April 2006
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