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Fokus Osteuropa

"Komödie oder Tragödie in Kasachstan"

Am 3. April 2011 findet in Kasachstan die vorgezogene Präsidentenwahl statt. Beate Eschment, Zentralasienexpertin der Universität Bremen, meint, ein Nachfolger Nursultan Nasarbajews sei weiterhin nicht in Sicht.

Portrait von Beate Eschment (Foto: DW)

Deutsche Zentralasien-Expertin Beate Eschment

DW-WORLD.DE: Frau Eschment, 23 Personen, davon vier Parteienvertreter, wollen von der Wahlkommission als Kandidaten zugelassen werden. So viele wollten noch nie gegen Nursultan Nasarbajew antreten, der schon über 20 Jahre das Land regiert. Wie bewerten Sie die Vorbereitungen auf diese vorgezogene Präsidentenwahl?

Billboard in Almaty, Präsident Kasachstans Nursultan Nasarbajew mit dem Slogan Starker Präsident - erfolgreiches Land (Foto: DW)

Nursultan Nasarbajew wirbt mit dem Slogan "Starker Präsident - erfolgreiches Land"

Beate Eschment: Von außen betrachtet kann man sich nicht so recht entscheiden, ob das Ganze jetzt eine Komödie oder Tragödie ist - nach der Vorgeschichte mit dem Referendum, das offensichtlich der Versuch war, den Präsidenten bis zum Jahr 2020 im Amt zu lassen. Aber plötzlich beschloss das Verfassungsgericht, dass das Referendum nicht geht, und dann wurde eine Wahl angesetzt, für die man wiederum die Verfassung änderte. Das alles wirkt im Grunde genommen wirklich wie Schmierentheater. Entsprechend würde ich die Kandidatur und den zu erwartenden Wahlkampf einordnen.

Die Opposition hat erklärt, die Wahl zu boykottieren. Warum hat sie so entschieden?

Das Problem der Opposition ist, dass sie keine wirklich bekannten Kandidaten hat - nicht nur, dass sowieso kein Kandidat unter den gegebenen Bedingungen in Kasachstan eine Chance gegen Nasarbajew hätte. Aber im Grunde genommen gibt es keine bekannten Namen der Opposition mehr, die wirklich halbwegs glaubwürdig wären. Die Opposition hat sich ein Stück weit selber paralysiert und ist einfach noch nicht so weit. Sie war nicht darauf eingestellt, dass jetzt Wahlen stattfinden, und sie hat auch niemanden für die Wahlen aufgebaut.

Was wird ein Wahlsieg Nasarbajews, mit dem wohl jeder rechnet, für Kasachstan bedeuten?

Ich denke, dass man fast sicher davon ausgehen kann, dass auch nach dem 03.04.2011 der Präsident Kasachstans Nasarbajew heißt. Deswegen sind die Wahlen jetzt so kurzfristig anberaumt worden. Das wird für Kasachstan erst einmal bedeuten, dass sich nichts wesentlich ändert. Langfristig besteht das Problem, dass auch Nasarbajew älter wird. Auch Präsidenten sind nicht unsterblich. Mir macht langfristig Sorgen, dass er sich jetzt wieder für längere Zeit ins Amt wählen lässt und keinerlei Vorsorge für die Nachfolge getroffen ist, weder was die Opposition noch was die Präsidentenfamilie betrifft.

Berlin bemüht sich derzeit um eine Rohstoff-Partnerschaft mit dem ressourcenreichen Kasachstan. Ist es im deutschen Interesse, dass Nasarbajew im Amt bleibt?

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird durch den Staatpräsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nasarbajew am Sonntag (18.07.2010) in Astana mit militärischen Ehren empfangen (Foto: dpa)

Stabilität in Zentralasien im deutschen Interesse

Ich als Deutsche würde das Ganze kritisch sehen. Da man es aber noch nie mit einer anderen Führung Kasachstans als der Nasarbajews zu tun gehabt hat, kann man gar nicht wirklich absehen, was ein anderer Präsident tatsächlich tun würde. Aber grundsätzlich denke ich schon, dass es erst einmal im deutschen Interesse ist, dass in Zentralasien Stabilität herrscht. Und Nasarbajew ist ja nun nicht der autoritärste der Herrscher. Von daher wird er immer noch sozusagen unter dem Stichwort 'das kleinere Übel' gehandelt. Es ist sicherlich im deutschen Regierungsinteresse, dass er weiter Präsident bleibt, wobei natürlich auch die Bundesregierung ein Interesse daran hätte, dass er wirklich demokratisch legitimiert wäre.

Beate Eschment ist Zentral-Asien Expertin an der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen.

Das Interview führte Michail Bushuev
Redaktion: Markian Ostaptschuk/ Fabian Schmidt

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