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Fokus Osteuropa

Kolumbianische Verhältnisse in Serbien?

Für Belgrad stellt die organisierte Kriminalität auch 2005 ein enormes Problem dar. Versprechen, man werde mit dem organisierten Verbrechen abrechnen und die Morde der vergangenen Jahre aufklären, blieben unerfüllt.

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Die Polizei tappt im Dunkeln

Der serbische Innenminister, Dragan Jocic, trug kurz vor Ende 2004 den Jahresbericht über die Arbeit der Polizei vor. Darin behauptete er, dass die Polizei im Kampf gegen die Mafia enorme Erfolge erzielt habe. Die Bürger fühlten sich sicherer als früher, auch wenn Minister Jocic im Folgenden einräumte, dass die Kriminalitätsrate im Vergleich zu 2003 um 15 Prozent gestiegen sei. Er versäumte denn auch zu erwähnen, dass sich auf den Straßen der größeren Städte in Serbien 2004 Banden wie Revolverhelden in klassischem Mafia-Stil bekämpfen. Dies erhöht natürlich das Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung. Insbesondere da diese Fälle nicht aufgeklärt wurden und sich, wie es sich zeigte, auch Polizisten daran beteiligten, die im Dienst – wie sie euphemistisch in Serbien genannt werden - kontroverser Business-Männer standen.

Die Bevölkerung schockierten Enthüllungen über die Polizei und die Geheimpolizei. Demnach arbeiten sowohl bei der Polizei als auch in der Sicherheits- und Informationsagentur, BIA, Leute mit Verbindungen zur Mafia, manche von ihnen auch in hohen Positionen. So ist beispielsweise ein Sonderberater des BIA-Direktors der Mittäterschaft bei der Ermordung des ehemaligen serbischen Premiers, Zoran Djindjic, angeklagt. Ein anderer, zuständig für die Reform der Geheimpolizei, beteiligte sich aktiv an der Vernichtung von Geheimakten gleich nach dem demokratischen Umbruch am 5. Oktober 2000.

45 kriminelle Gruppen in Serbien aktiv

Minister Jocic behauptete, organisiertes Verbrechen existiere in diesem Sinne nicht, der gefährliche und mächtige "Zemun-Klan" sei zerschlagen. Er gestand indes gleich darauf ein, dass in Serbien 45 organisierte kriminelle Gruppen wirken.

Die Regierung in Belgrad schenkte bislang ernsthaften Warnungen der internationalen Gemeinschaft, von Europol und Interpol, dass Serbien besondere Verantwortung im Kampf gegen die Mafia in der Region trage, zu wenig oder keine Aufmerksamkeit. Vielleicht deswegen, weil die Regierung viel zu sehr mit ideologischen Abrechnungen beschäftigt war und sich darum bemühte, ihre Vorgänger wegen angeblicher Mafia-Verbindungen zu kompromittieren und die Polizei-Aktion "Sablja", zu Deutsch "Säbel", um jeden Preis zu desavouieren. Diese Aktion wurde während des Ausnahmezustands nach der Ermordung von Premier Djindjic durchgeführt und stellt den ersten ernsthaften Schlag der Polizei gegen die Mafia dar.

Internationale Zusammenarbeit nur bei Verbrechen

Durch Serbien führen Drogen-, Waffenschmuggel- und Menschenhandelstraßen. Bei diesen Geschäften interessieren sich die Kriminellen nicht für die Nationalität, sondern nur für Profit. Beim Sex-Trafficking, Drogen- und Waffenhandel arbeiten Serben mit Albanern, Bulgaren, Rumänen, Ungarn, Kroaten, Bosniern und Mazedoniern erfolgreich zusammen. Die Mafia hat sich bei der regionalen Verknüpfung und Betätigung auf internationalem Niveau fähiger erwiesen als die Balkan-Staaten und die regierenden Politiker.

Polizeiexperten zufolge bestehen die Hauptprobleme für die Wahrung der Sicherheit und den Kampf gegen das organisierte Verbrechen erstens darin, dass die Säuberung der Polizei von Korruption angefangen, aber nie zu Ende geführt wurde. Zweitens, dass die Sicherheitsorgane trotz unermüdlicher Ankündigungen nie entpolitisiert und professionalisiert wurden. Bei den Sicherheitskräften gilt noch immer die Parteizugehörigkeit als Haupt-Einstellungskriterium und nicht Professionalität. Bedauerlicherweise bestehen keine ernstzunehmenden Anzeichen dafür, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird. Anscheinend ist Serbien auf dem besten Weg immer mehr Kolumbien zu ähneln als einem modernen europäischen Staat.

Jovan Radovanovic, Belgrad
DW-RADIO / Serbisch, 4.1.2005