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Politik

Koizumi wiedergewählt

Japans Ministerpräsident Koizumi ist am Samstag (20.9.03) erneut zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei gewählt worden. Er bleibt damit Regierungschef und kann seinen Reformkurs fortführen.

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Dank für das Vertrauen

Junichiro Koizumi wurde bei einer parteiinternen Abstimmung mit deutlicher Mehrheit als Chef der Regierungspartei LDP bestätigt. Der Ministerpräsident der zweitstärksten Wirtschaftsnation der Welt erhielt 399 von 657 Stimmen, teilte ein Parteisprecher am Samstag (20.9.2003) in Tokio mit. Die Wahl zum Parteivorsitzenden bestätigte Koizumi de facto im Amt des Regierungschefs, da die LDP über eine klare Mehrheit im japanischen Unterhaus verfügt.

Zu der Abstimmung waren alle 357 Parlamentsabgeordneten und 1,4 Millionen Mitglieder der Liberaldemokratischen Partei (LDP) aufgerufen. Bei der Wahl des Parteichefs hatte jeder Abgeordnete eine Stimme, auf die Parteimitglieder entfielen 300 Stimmen.

Populärer Politiker

Koizumi, der von vielen seiner Landsleute als erfrischende Alternative zu Japans alten Politikkadern angesehen wird, konnte von einer Zerrissenheit in den innerparteilichen Machtgruppen profitieren. Dank seiner Popularität im Volk erhielt er die Unterstützung selbst von einigen seiner Gegner. Denn nur mit dem im Volk populären Koizumi hat die LDP bei den nächsten Parlamentswahlen, die bereits für November für möglich gehalten werden, eine Chance.

Die Macht der Widersacher

Doch Koizumi kann sich nicht entspannt zurücklehnen. Vor allem seine Wirtschaftspolitik steht parteiintern weiter unter Beschuss. Viele fordern eine expansive Fiskalpolitik zur Bekämpfung der andauernden Deflation. Tokios Börsianer warten mit Spannung auf die am Montag (22.9.2003) erwartete Kabinettsumbildung. Das Hauptinteresse gilt der Frage, ob der wegen seines energischen Reformkurses intern umstrittene Minister für Finanzdienstleistungen und Wirtschaftspolitik, Heizo Takenaka, bleibt. Sollte er dem Kabinett weiter angehören, dürfte die Aufbruchstimmung an der Börse Analysten zufolge andauern. Denn dies würde als Zeichen gewertet, dass es keine große Änderung in der Wirtschaftspolitik geben dürfte.

Sollte sich Koizumi jedoch nach seinem Wahlsieg zu Zugeständnissen an seine parteiinternen Widersacher gezwungen sehen und seinen Reformmitstreiter Takenaka gegen jemanden ersetzen, der für mehr Staatsausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft eintritt, könnte dies nach Warnung eines Analysten ausländische Investoren verschrecken.

Reformbedarf bleibt

Gelegen kommen Koizumi die zunehmenden Anzeichen für eine Erholung der Wirtschaft. Dadurch mag sich der auf ihm lastende Druck seiner Widersacher abschwächen, die Wirtschaft mit Konjunkturspritzen anzukurbeln. Koizumi versprach im Wahlkampf, er werde die Reformpolitik nach einer Wiederwahl mit neuem Schwung fortsetzen. Nur reformfreudige Personen wolle er ins Kabinett holen. Seine Strukturreformen konnten in den vergangenen zwei Jahren nur ansatzweise umgesetzt werden. Sicher scheint, dass der gesundheitlich angeschlagene Finanzminister Masajuro Shiokawa geht. Auch über die Ablösung von Außenministerin Yoriko Kawaguchi und Handelsminister Takeo Hiranuma wird spekuliert. (kas)

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