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Welt

Klimaverhandlungen stecken weiter fest

Die fast zweiwöchigen Klimaverhandlungen in Bonn gingen ohne große Ergebnisse zu Ende. Die deutsche Regierung will im Juli versuchen, mit einem Ministertreffen in Berlin die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.

epa02651606 Executive Secretary of the United Nations Framework Christiana Figueres, Chefin des UN Klimasekreteriats in Mexico 2011 (Foto: EPEA, ALEX CRUZ)

Christiana Figueres, Chefin des UN Klimasekreteriats

„We'll meet again, don't know where, don't know when“ – so der Text eines beliebten Liedes. Das Lied wird so manchen Teilnehmer auf der UN-Klimakonferenz in Bonn durch den Kopf gegangen sein, als das Arbeitstreffen nach fast zwei Wochen zu Ende ging – mit der Ankündigung, dass Ort und Zeit für das nächste Vorbereitungstreffen vor Durban erst nächste Woche bekannt gegeben werden kann.

Schicksal Klima

Die Chefin des UN-Klimasekretariats, Christiana Figueres, gab sich dennoch Mühe, die zwei Wochen als konstruktiv zu bezeichnen. Die Klimaverhandlungen sind und bleiben ein äußerst komplexer Prozess, in dem man keinen plötzlichen Durchbruch erwarten darf, betonte sie. “Wer in diesem Geschäft arbeitet, muss wissen, dass die internationalen Klimaverhandlungen die wichtigsten Verhandlungen sind, die die Welt je geführt hat.“ Figueres wies darauf hin, dass bei einer so komplizierten Materie keine schnellen Ergebnisse zu erwarten sind.

Zwei Erkenntniswelten

Figueres musste dann aber doch zugeben, dass nur wenig Konkretes bei den zweiwöchigen Verhandlungen in Bonn herausgekommen ist. Die Kluft zwischen wissenschaftlicher Erkenntnis und politischem Willen sei nach wie vor groß. “Es gibt mindestens zwei Realitäten hier, die wir zusammenführen müssen. Die eine ist die Realität der Wissenschaft. Die andere Realität ist politisch und wirtschaftlich bedingt und wird ebenso das Klimaabkommen mitbestimmen.“

Die Bremser

Juni 2010 Greenpeace Martin Kaiser verfolgt die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Greenpeace und den Wissenschaftlern vom Deck der Esperanza aus. Anlass:Teil einer Kooperation zwischen Wissenschaft und Greenpeace.

Greenpeace Klimaexperte Martin Kaiser

Den stockenden Prozess kann man auch anders umschreiben. Martin Kaiser, Leiter der internationalen Klimapolitik bei Greenpeace in Deutschland, sieht hier zahlreiche Bremser in den verschiedenen Regierungen. “Es gibt weiterhin viele Länder im Klimaprozess, die keine Ergebnisse haben wollen und die versuchen über Prozessfragen die Verhandlungen in die Länge zu ziehen. Das haben wir hier in Bonn leider auch wieder erlebt“. Negativ hebt er die negative Rolle der USA hervor. Viele hatten von US-Präsident Barack Obama erhofft, dass er dem Prozess neuen Schwung verleihen könnte, jedoch hat er für eine weitergehende Klimapolitik keine politische Mehrheit in Washington.

Intensivpatient Kyoto

Einer der Streitpunkte in Bonn war wieder einmal das Kyoto-Protokoll, das ausgerechnet von den eigenen Paten im Stich gelassen worden ist. Japan, wo das Protokoll verabschiedet wurde, ist nicht bereit das Protokoll auf eine zweite Verpflichtungsperiode über 2012 hinaus zu verlängern. Russland, das mit der Ratifizierung erst das Protokoll in Kraft treten ließ und somit eine Hebammenfunktion übernahm, winkt ebenfalls ab. Und Kanada, der Gastgeber für die ersten Verhandlungen über eine zweite Verpflichtungsperiode, zeigt sich mittlerweile auch nicht interessiert.

Größtes Manko jedoch bleibt, dass die beiden größten Klimasünder, die Volksrepublik China und die USA, dem Abkommen nicht beigetreten sind. Die heutigen Kyoto-Länder, die sich in dem bis heute einzigen verbindlichen Emissionsabkommen verpflichten, ihre Emissionen messbar zu reduzieren, sind mittlerweile nur noch für rund 30 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Dennoch hat auch Martin Kaiser von Greenpeace das Kyoto-Protokoll noch nicht beerdigt und hofft auf eine zweite Verpflichtungsperiode beim Klimagipfel in Südafrika im kommenden November.

Klima-Karren aus dem Dreck ziehen?

Rauch und Dampf steigt am Donnerstag (30.09.2009) aus den Kühltürmen und Schornsteinen des RWE-Braunkohlekraftwerks Niederaußem bei Bergheim, Köln. Foto: DPA Oliver Berg

Braunkohlekraftwerk bei Köln in Deutschland

Nicht nur die Verhandlungen um die Fortsetzung vom Kyoto-Protokoll sind derzeit festgefahren. Auch bei der Finanzierung eines internationalen Klimafonds, dem sogenannten Green Fund, gibt es kaum Bewegung. Um dem Prozess neuen Schwung zu verleihen, hat die deutsche Bundesregierung zu einem Ministertreffen Anfang Juli in Berlin eingeladen. Dort möchte Umweltminister Norbert Röttgen in den sogenannten “Zweiten Petersberger Gesprächen“ in informeller Runde mit Kollegen aus aller Welt versuchen, den Klima-Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen.

Auch haben sich die Vertragsstaaten auf ein weiteres Arbeitstreffen vor Durban Ende November geeinigt, um den Prozess doch noch weiter zu bringen. Weder Ort noch Datum stehen fest - das UN-Klimasekretariat möchte die Daten nächste Woche bekannt geben. Bis dahin können die rund 3000 Delegierten mit Johnny Cash oder Vera Lynn im Ohr lediglich vor sich hinsummen: „We'll meet again, don't know where, don't know when……..“

Autorin: Helle Jeppesen
Redaktion: Gero Rueter