Kleine Projekte für eine große Reise
9. April 2016
Der Minister hustet. Der Aufstieg über hunderte Treppen im Naturpark Heimifeng 1500 Kilometer südlich von Peking ist steil und bietet prachtvolle Ausblicke - vorausgesetzt, es regnet nicht. Aber es regnet, die Wolken hängen tief über den grünen Hängen. Für den Husten ist das besser, denn mit dem Regen sinkt die Feinstaubbelastung, sie liegt bei dieser Wanderung aber trotzdem immer noch anderthalbfach höher als es die Weltgesundheitsorganisation für gesundheitlich unbedenklich erklärt hat.
Stärke heißt Verantwortung
Den Husten hat er sich zwar schon aus Deutschland mitgebracht, er liefert aber das passende Begleitgeräusch für Steinmeiers Besuch: Luftverschmutzung ist ein zentrales innenpolitisches Thema in China und eines, bei dem Deutschland etwas zu bieten hat. Die Wanderausstellung zur Energiewende, die Frank-Walter Steinmeier an der Pekinger University of International Business and Economics eröffnet, erfüllt mit ihren Aufstellern nicht den Anspruch an das Kuratieren einer modernen Präsentation. Aber sie bietet die Gelegenheit, die Gemeinsamkeiten zwischen den beiden so verschiedenen Partnern herauszuarbeiten: "Unsere beiden Länder sind die bevölkerungsreichsten und wirtschaftstärksten ihres jeweiligen Kontinents", beginnt Steinmeier nicht eben bescheiden seine Eröffnungsrede. Er leitet dann aber daraus ab, was eines der Mantras der deutschen Außenpolitik geworden ist: Stärke bedeutet Verantwortung, hier klingt das so: "Wir müssen beitragen zu Frieden und Konfliktlösung jenseits unserer Region."
Das, was die beiden Außenminister für Afghanistan vereinbart haben, mutet klein an, im Bereich Katastrophenschutz und der Ausbildung von Bergleuten sollen gemeinsame Projekte gestartet werden. Für China aber ist es ein Riesenschritt: Das bislang gültige Grundprinzip der Nicht-Einmischung wird langsam aufgeweicht. Davon erhoffen sich die Deutschen auch etwas für Syrien: China hat einen eigenen Syrienbeauftragten ernannt. Das freut den deutschen Außenminister, denn "ohne die großen internationalen Partner werden keine Lösungen gefunden werden". Unausgesprochen hofft Steinmeier darauf, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend macht, im Konflikt und im UN-Sicherheitsrat.
Partnerschaft heißt Vertrauen
China pflegt mit Deutschland engere Kontakte als mit den anderen EU-Staaten. Steinmeier und sein Amtskollege Wang Yi haben sich im vergangenen Jahr so oft getroffen, dass sie und ihre Mitarbeiter selbst die genaue Zahl nicht mehr kennen (irgendwo zwischen acht und ein Dutzend Mal). Vor zwei Wochen war der deutsche Bundespräsident da, und Mitte Juni kommt dann die halbe Bundesregierung zu Konsultationen nach Peking. Die "umfassende strategische Partnerschaft", die beide Länder vergangenen Dezember vereinbart haben, geht hinaus über reine - gegenseitige - wirtschaftliche Interessen. Wang Yi sieht Deutschland in einer Vorreiterrolle für die EU, was gemeinsame Projekte in Drittländern angeht. Das wirkt wie eine vertrauensbildende Maßnahme. Offenbar ist in Peking angekommen, dass ohne Vertrauen der Weg der Globalisierung der eigenen Stärke über die Wirtschaft hinaus nicht gelingen kann.
Vertrauen zeigt sich aber auch bei diesem Besuch nicht als Chinas größte Stärke. Die innenpolitische Lage ist von Nervosität geprägt, sagen die europäischen Beobachter im Land. Der Umbau der Wirtschaft weg von der Quantität hin zu Qualität produziert viele Verlierer unter den Arbeitskräften und der von der Staatsführung proklamierte Kampf gegen die Korruption bedroht das andere Ende des chinesischen Gesellschaftspektrums. Da ist es schon fast ein Wunder, dass der chinesische Außenminister auf die Frage eines deutschen Journalisten nach dem Umgang mit den Panama-Papieren antwortet, man müsse sich zunächst Klarheit über die Fakten verschaffen. Bislang hat Peking alle Anschuldigungen als grundlos zurückgewiesen.
Bewegung heißt weitergehen
Standard bleibt für jedes deutsche Kabinettsmitglied und jeden Bundespräsidenten das ureuropäische Thema Menschenrechte. Jeder hat dabei seine Rolle: Der Bundespräsident nennt Namen, der Außenminister nicht. Er habe mit seinen Gesprächspartnern auch schwierige Themen besprochen, darunter auch Menschenrechtsfragen, sagt Steinmeier. Später berichten Mitglieder seiner Delegation, dass er sich am Abend mit Menschenrechtlern, Menschenrechtsanwälten und einer Angehörigen eines inhaftierten Anwalts getroffen hat.
Auf halbem Weg zum Aussichtspunkt im Naturpark Heimifeng steht ein kleiner Tempel, den man kurz betreten soll. Dann, ruft Steinmeier seinen Begleitern zu, bringe der Aufstieg nach ganz oben Glück. Na ja. Aber falls er kein Glück bringt, eines schafft er auf jeden Fall: Bewegung. Auch nicht schlecht als Bild für einen Besuch.