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Aktuell Nahost

Klare Positionen auf dem Blockfreien-Treffen

Der Iran hat das Treffen der Blockfreien Staaten eröffnet. Das Land wird zum Schauplatz einer internationalen Konferenz und nutzt die Gelegenheit, um um neue Verbündete zu werben.

Die Eröffnungsrede in Teheran nutzt der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi, um die Position seines Landes klar zu machen: "Die NAM (Non Aligned Movement, also nichtpaktgebundene Staaten) sollte ernsthaft gegen die Finanzsanktionen einiger Länder gegen ihre Mitgliedsstaaten vorgehen", so Salehi. Gemeint ist: die Blockfreien sollten sich gegen die von der UN, den USA und der EU gegen den Iran verhängten Sanktionen auflehnen.

Der Iran steht wegen seiner Atomstrategie in der Kritik: Das Land betreibt Kernreaktoren, reichert Uran an und betreibt Kernforschung. Die westlichen Länder unterstellen Teheran militärische Ziele. Israel droht sogar mit einem Militärschlag, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Der Iran hingegen bestreitet militärische Absichten: "Wir beharren auf der friedlichen Natur unseres Atomprogramms und wir wollen nur unsere legitimen Rechte in dieser Hinsicht", sagte Salehi auf dem Gipfeltreffen. Der Internationalen Atomenergieagentur und einigen UN-Einrichtungen warf er "zweierlei Maß" vor.

Vorschlag zur Syrienkrise

Bei dem mehrtägigen Treffen der Blockfreien Staaten will der Iran einen Vorschlag machen, wie die Krise in Syrien zu beenden sei. "Die NAM-Mitgliedstaaten sind gegen jede fremde Einmischung und terroristische Aktivitäten", sagte der Sprecher des Außenministers. Die Syrer sollten selbst über ihr "politisches Schicksal" entscheiden. Die Teilnehmerländer wollen auch über eine Kontaktgruppe für Syrien beraten.

Eröffnung des 16. Gipfel-Treffens der Blockfreien Staaten (Foto: picture-alliance/dpa)

Das 16. Gipfel-Treffen der Blockfreien Staaten wurde heute eröffnet

Vor Beginn der Konferenz hatte eine Meldung für Verwirrung gesorgt. Medien hatten berichtet, Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe den Chef der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Ismail Hanija, zum dem Gipfeltreffen eingeladen. Damit hätte er eine Absage von Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, riskiert. Dies sei eine Falschmeldung gewesen, teilte der Konferenzsprecher mit.

Die Bewegung der Blockfreien Staaten ist eine locker organisierte Gruppe von derzeit 120 Ländern. Darunter sind Staaten wie Indien, Kuba, Malta, Nordkorea, der Irak und Ägypten. Die meisten Mitgliedsstaaten sind asiatische und afrikanische Entwicklungs- und Schwellenländer. 25 Staaten hatten die Organisation 1961 auf jugoslawische Initiative gegründet. Damals hatte die Organisation Ziele wie den Kampf gegen Imperialismus, Rassismus und Aufrüstung. Obwohl das Treffen in der Regel alle drei Jahre stattfindet, war die Aufmerksamkeit bislang selten so groß wie dieses Mal.

nem/pg (dpa, afp)