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US-Regierung

Kirstjen Nielsen wird US-Heimatschutzministerin

Der Posten war vakant seit Donald Trump Ex-Heimatschutzminister John Kelly im Juli zum Stabschef im Weißen Haus ernannte. Die neue Ministerin ist unter anderem für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zuständig.

US-Präsident Donald Trump hat Kirstjen Nielsen, eine hochrangige Mitarbeiterin im Weißen Haus, zur Heimatschutzministerin nominiert. Trump gab seine Entscheidung für die Expertin für Cybersicherheit in Washington bekannt. Der war frei geworden, als Amtsinhaber John Kelly im Juli als Stabschef ins Weiße Haus gewechselt hatte. Übergangsweise hatte Elaine Duke das Ministerium geführt. Der Ernennung Nielsens muss nun noch der US-Senat zustimmen.

Kontroverse Figur

Nielsen war im Heimatschutzministerium eine wichtige Mitarbeiterin von Kelly gewesen und wechselte mit ihm als stellvertretende Stabschefin ins Weiße Haus. Von Anfang an wurde sie dort als kontroverse Figur beschrieben. Von anderen erhielt sie Lob für ihre Rolle im Prozess einer Disziplinierung der Regierungszentrale, den Kelly unternommen hatte.

Die Juristin hatte bereits unter Präsident George W. Bush im Heimatschutzministerium gearbeitet. Damals kümmerte sie sich um rechtliche Belange der Verkehrs- und Sicherheitsbehörde.

Danach gründete Nielsen eine Beratungsfirma für Risikomanagement und arbeitete unter Bush im Heimatschutzgremium des Weißen Hauses. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit waren Cybersicherheit, Infrastruktursicherheit und Krisenmanagement. Berichten zufolge hatte Trump vor Nielsen mehrere Politiker als Kandidaten für den Ministerposten geprüft und abgelehnt.

Zentrale Rolle bei illegaler Einwanderung

Dem Heimatschutzministerium kommt eine zentrale Rolle zu bei Trumps Vorhaben, die illegale Einwanderung in die USA vollständig zu unterbinden. In die Zuständigkeit des Ministeriums gehört auch der Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko. Das Ministerium war ebenso für die Umsetzung von Trumps umstrittenen Einreiseverboten für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern zuständig.

Auch beim Umgang mit den jüngsten verheerenden Stürmen im Süden der USA und im US-Außengebiet Puerto Rico ist das Heimatschutzministerium federführend.

cr/qu (dpa, afp)