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Fokus Osteuropa

Kirgisistan verstärkt Extremismus-Bekämpfung

Im Vorfeld des Gipfels der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit ist in Kirgisistan der Kampf gegen religiöse Extremisten verstärkt worden. Die Behörden melden Erfolge bei der Verfolgung der illegalen Hizb-ut-Tahrir.

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Zahlreiche Festnahmen in Bischkek

Während des Sondereinsatzes "Extremist" sind in Bischkek von den kirgisischen Rechtsschutzorganen elf Personen festgenommen worden, die Verbindungen zur extremistischen religiösen Organisation Hizb-ut-Tahrir unterhalten oder der Mitgliedschaft in der verbotenen Partei verdächtigt werden. Beschlagnahmt wurden etwa 1000 Flugblätter, mehr als 500 Broschüren und Zeitschriften sowie etwa 30 CDs mit radikalem Inhalt.

Internationale Fahndung

Wie der Deutschen Welle im Pressedienst des kirgisischen Innenministeriums erklärt wurde, seien aufgrund jener Tatsachen Untersuchungen eingeleitet worden. Die Verhafteten seien vernommen worden, wodurch die Namen sechs weiterer Aktivisten der Hizb-ut-Tahrir bekannt geworden seien. Nach ihnen werde nun wegen religiösen Extremismus international gefahndet. Ferner sei im Süden Kirgisistans der Führer einer lokalen Zelle der Hizb-ut-Tahrir, der 31-jährige Alischer Iminschanow, verhaftet worden. Er musste sich bereits früher strafrechtlich verantworten, weil er, so die Vorwürfe, religiösen Streit geschürt habe.

Informationskampagne gestartet

Im kirgisischen Innenministerium wurde mitgeteilt, dass weitere Maßnahmen gegen Extremisten folgen würden. An der Bekämpfung von Extremismus ist auch die Staatliche Agentur für Religionsangelegenheiten beteiligt. Experten der Agentur haben unterdessen eine Informationskampagne insbesondere unter Geistlichen, aber auch unter der Bevölkerung gestartet. Der Leiter der Agentur, Tojgonbek Kalmatow, sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle in diesem Zusammenhang: "Unsere Agentur ist aktiv geworden und arbeitet gerade mit den Imamen zusammen, damit mit deren Hilfe der Öffentlichkeit das wahre Gesicht der Hizb-ut-Tahrir gezeigt werden kann. Allein mit Verboten werden wir keinen Erfolg erzielen."

Anzahl von Extremisten rückläufig

Nach Schätzungen von Experten gibt es heute in Kirgisistan etwa 5.000 Mitglieder der verbotenen Partei Hizb-ut-Tahrir. Tojgonbek Kalmatow zufolge war deren Anzahl vor zwei Jahren weitaus höher: "Ich kann die tatsächliche Anzahl nicht nennen. Eine Zelle der Organisation besteht aus fünf Personen, von denen jede nur eine Person aus einer anderen Zelle kennt, die wiederum aus fünf Personen besteht. Auf diese Weise bauen sie ihre Struktur auf. Im Vergleich zur Situation vor zwei bis drei Jahren besteht jetzt die Tendenz zur Verringerung der Anzahl der Anhänger der Hizb-ut-Tahrir." Ein Grund dafür sei, so der Leiter der Staatlichen Agentur für Religionsangelegenheiten, dass die Hizb-ut-Tahrir für illegal erklärt worden sei und dass das Verbot jetzt wirksamer umgesetzt werde.

Witalij Katargin, Bischkek
DW-RADIO/Russisch, 17.7.2007, Fokus Ost-Südost

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