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Fokus Osteuropa

Kirgisischer Präsident Bakijew: "Wir gehen unseren eigenen Weg"

Nach dem politischen Wandel in seinem Land spricht der kirgisische Interims-Präsident Kurmanbek Bakijew im DW-Interview über die blutigen Unruhen im Nachbarland Usbekistan und die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen.

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Übergangspräsident Bakijew wird bei den Neuwahlen im Juli antreten

Der kirgisische Interims-Präsident Kurmanbek Bakijew besuchte zu Beginn der Woche Wien, um an einer Sondersitzung der OSZE zur Lage in Kirgisistan teilzunehmen. Nach seinem Auftritt bei der OSZE gab Bakijew der Deutschen Welle ein Exklusiv-Interview.

DW-RADIO/Russisch: Herr Präsident, in ihrer Rede vor der OSZE haben Sie Gründe genannt, die zur friedlichen Revolution in ihrem Land geführt haben – etwa, dass die Macht unter Mitgliedern eines Familien-Clans verteilt wurde, Korruption und Armut. Ihre Nachbarländer leiden unter den gleichen Symptomen. Glauben Sie, dass sich die Ereignisse in Kirgisistan auch dort wiederholen werden?

Kurmanbek Bakijew: Ich glaube, jeder Staat hat seinen eigenen Entwicklungsweg. Die friedliche Revolution in Kirgisien war keine Nachahmung von der Ukraine oder Georgien. Wir sind unseren eigenen Weg gegangen. Russland, USA oder europäische Länder haben sich nicht eingemischt. Es ist unsere Innenpolitik. Ich stehe auf dem Standpunkt, dass in jedem Land ökonomischer Fortschritt mit demokratischer und wirtschaftlicher Entwicklung einher gehen kann. Es ist schwer zu sagen, wie sich die Situation in Usbekistan und anderen Nachbarländern weiterentwickeln wird. Eines jedoch kann ich sicher sagen: Dort wo Uneinigkeit regiert und eine große Distanz zwischen Volk und Regierung herrscht, kann dies zu negativen Folgen führen."

Seit den blutigen Unruhen in Usbekistan sind wenige Woche vergangen. Hat sich nach den tragischen Ereignissen in Andischan etwas im Verhältnis zwischen Kirgisistan und seinem Nachbarn verändert? Welche Position haben Sie im diesem Fall?"

Unser Verhältnis mit Usbekistan war schon immer ein sehr gutes und nachbarschaftliches. In den letzten Jahren hat es sich allerdings etwas verschlechtert, weil an der Grenze mehrere Kontrollpunkte und Zollstationen errichtet worden sind. Die Durchfahrt über usbekisches Territorium wurde gesperrt, die Grenze wurde vermint. Ich finde das nicht in Ordnung und wir müssen dies verhindern. Trotzdem hat Usbekistan uns, die neue Regierung, gut empfangen. Vor kurzem wurde eine Durchfahrt aus Oscha nach Dschalal-Abad über Chanabad wiederöffnet, welche seit 5 Jahren gesperrt war. Dies zeigt, dass Usbekistan seine Meinung zu Kirgisien ändert und das freut uns sehr.

Am 10.Juli finden in Kirgisien Präsidentschaftswahlen statt. Sie sind einer der Haupt-Kandidaten. Ihre Konkurrenten werfen Ihnen schon jetzt vor, die Verwaltungsressourcen zu Ihren Gunsten ausnutzen. Wie stehen Sie zu diesen Vorwürfen?

Bis vor kurzem saßen in einigen Verwaltungsbezirken in den Amtsstuben teilweise zwei Beamte auf einem Posten: Einer aus der Zeit der früheren Machthaber und ein, nach der Revolution frisch gewählter. Diese Situation haben wir vor kurzem versucht zu entschärfen. Das bedeutet, das die Verwaltungsressourcen nun fehlen. Deshalb macht mir dieser Vorwurf nichts aus. Ich war bereits Gouverneur in zwei Gebieten, sowohl im Süden als auch im Norden des Landes und habe auch 18 Monate als Ministerpräsident gearbeitet. Ich muss im Rahmen meiner Tätigkeit arbeiten, mit Leuten zusammentreffen und Dienstreisen machen. Ich werde mich bemühen, mich dabei gesetzes- und verfassungskonform zu verhalten."

Das Gespräch führte Darja Brjanzewa
DW-RADIO/Russisch, 31.5.2005, Fokus Ost-Südost

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