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Aktuell Asien

Kirgisische Regierung entlassen

Die Regierungskrise in Kirgistan ist eskaliert. Nach dem Zerbrechen der Koalition hat Präsident Atambajew die Regierung entlassen – nach nur acht Monaten. Neuwahlen scheint es aber vorerst nicht zu geben.

Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus vier Parteien hat der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew die Regierung entlassen. Anhaltende Kritik an Regierungschef Omurbek Babanow hatte die Vier-Parteien-Koalition Mitte der Woche zum Scheitern gebracht. Dem Premierminister werden Korruption und eine schlechte wirtschaftliche Führung vorgeworfen. Unter seiner Führung sei die Wirtschaft des verarmten Hochgebirgslandes stark eingebrochen, erklärte die Partei Ata-Meken zur Begründung für ihren Austritt aus der Koalition.

Vorerst keine Neuwahlen

Neuwahlen gibt es zunächst aber nicht. Das Kabinett werde die Amtsgeschäfte kommissarisch weiterführen, sagte Koalitionschef Kanatbek Isajew. Innerhalb von drei Werktagen muss Atamajew nun eine Partei mit der Bildung einer neuen Koalition beauftragen. Für die Koalitionsgespräche sind rund zwei Wochen vorgesehen. In Gesprächen müssen die Parteien herausfinden, ob die Bildung eines neuen Bündnisses möglich ist. Politische Analysten machen sich derweil für einen Austausch der Eliten stark.

Für die Ex-Sowjetrepublik gilt die Auflösung des Kabinetts als herber Rückschlag für die Demokratiebemühungen. Nach dem Sturz des früheren Präsidenten Kurmanbek Bakijew 2010 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die dem Parlament mehr Kompetenzen einräumt. Seitdem herrscht in Kirgistan politische Instabilität.

Einzige Demokratie

Die kleine zentralasiatische Republik an der Grenze zu China gilt dennoch als einzige Demokratie in der sonst autoritär regierten Region. Zudem ist Kirgistan das einzige Land, das sowohl eine amerikanische als auch eine russische Militärbasis beherbergt. Die 5,5 Millionen Einwohner sind zum großen Teil Muslime.

lg/kle (dpa, afp, dapd, rtr)