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Afrika

Kimberley-Prozess schont Simbabwe

Der "Kimberley Prozess" soll den internationalen Handel mit sogenannten Blutdiamanten verhindern, mit denen oft Konflikte und Bürgerkriege finanziert werden. Letzte Woche wurde über Diamantenproduzent Simbabwe beraten

Diamanten (Foto:ap)

Oft Teil blutiger Geschäfte - Diamanten

Mit Unverständnis und Entsetzen reagierten Beobachter und Menschenrechtler auf die Entscheidung der Kimberley-Vertreter, die Mitgliedschaft Simbabwes nicht zumindest vorübergehend auszusetzen. Eine eigene Expertenkommission der Kimberly-Vertragsstaaten hatte vorgeschlagen, Simbabwe wegen gravierender Menschenrechtsverletzungen für sechs Monate vom Kimberley-Prozess auszuschließen. Damit hätte Simbabwe praktisch am internationalen Diamantenhandel nicht mehr teilnehmen können. Die Gründe für einen solchen Schritt sind zahlreich, sagt Wolf-Christian Paes vom Internationalen Konversionszentrum Bonn, einem deutschen Konfliktforschungsinstitut. "Es gab in diesem Jahr eine ganze Reihe ernstzunehmender Berichte aus Simbabwe, aus dem Minengebiet. Die Rede ist von möglicherweise mehreren hundert Toten, die durch die Sicherheitskräfte des Mugabe-Regimes zu Schaden gekommen sind."

Die Aufgaben des Kimberley-Prozesses

Mugabe (Foto:ap)

Seit langem in der Kritik - Robert Mugabe und sein Regime

Viele Vertreter des Kimberley-Prozesses bewerten das anders. Kennedy Hamucenya, Vertreter des Gastgeberlands Namibia, sieht sich nicht verantwortlich für die politischen Probleme in Simbabwe. Der Kimberley-Prozess sei kein Forum, bei dem es um Menschenrechte gehe. Dafür seien andere Organisationen wie zum Beispiel der Internationale Strafgerichtshof oder die Vereinten Nationen zuständig. Außerdem gebe es klare Definitionen, was Konfliktdiamanten seien, sagt Hamucenya: "Das sind Diamanten, die von Rebellengruppen genutzt werden, um eine legitimierte Regierung zu stürzen." Oft handele es sich gar nicht um Konfliktdiamanten. Der den Konfliktforscher Wolf-Christian Paes ist das eine wenig überzeugende Argumentation. Für ihn macht es keinen Sinn, zwischen Bürgerkriegen und anderen Formen von Konflikten zu unterscheiden. Entscheidend sei, dass es sich um die Ausübung von Gewalt handele. "Der Kimberley-Prozess ist als Antwort auf die blutigen Bürgerkriege in Sierra Leone, in Angola un in der Demokratischen Republik Kongo gegründet worden und natürlich handelt es sich bei den Geschehnissen in Simbabwe nicht um einen Bürgerkrieg." Dennoch müsse man angesichts des Gewaltniveaus angemessen reagieren. Das Problem sei, dass die Nachbarstaaten Simbabwes, mit Ausnahme von Botswana, eben nicht bereit seien, mit der notwendigen Härte und Schärfe gegen das Regime in Harare vorzugehen, sagt Paes.

Illegaler Diamantenhandel und andere Probleme

Diamant (Foto:dpa)

Der illegale Handel mit Diamanten boomt nach wie vor in Simbabwe

Neben Simbabwe gab es in den letzten Jahren noch eine Reihe weiterer Probleme, mit denen sich die Vertreter des Kimberley-Prozesses auf ihrer Konferenz befasst haben. 2005 wurde der Elfenbeinküste die Mitgliedschaft gekündigt. Die Kimberley-Mitglieder waren der Meinung, dass hier der Diamantenhandel den Bürgerkrieg mitfinanziere. Seitdem ist die Diamantenproduktion in dem westafrikanischen Land jedoch nicht gesunken. Die Edelsteine werden über illegale Wege aus dem Land geschmuggelt. Tatsächlich ist der Anteil der Konfliktdiamanten unter den international gehandelten Diamanten gering und im Verglichen mit der Situation in den 90er Jahren gesunken, aber das Problem besteht weiter. Die Entwicklung sieht eher so aus, dass eine Reihe von Konflikten mittlerweile zu einem guten Ende gekommen ist. Doch nicht wegen des Kimberley-Prozesses, sondern aufgrund von anderen Faktoren.

Mehr Engagement der Staaten

Um effektiver arbeiten zu können, brauche der Kimberley-Prozess grundlegende Reformen und die Teilnehmerländer mehr Mut. "Der politische Wille fehlt. Manchmal hat das etwas mit politischen Verbindungen zu tun, manchmal mit wirtschaftlichem Interesse. Vor allem muss es Reformen bei den Prozessen der Entscheidungsfindung geben", sagt Annie Dunnenbacke von der Menschenrechtsorganisation Global Witness. Bisher könne nur bei allgemeiner Übereinstimmung etwas entschieden werden, ein möglicher Fortschritt werde auf diese Art und Weise oft blockiert. Annie Dunnenbacke ist davon überzeugt, dass es bessere Systeme geben müsse, um eine genauere Überwachung der Beschlüsse sicherzustellen.

Das diesjährige Treffen der Kimberley-Vertreter hat nach Meinung von Menschenrechtsorganisationen gezeigt, dass der Kimberley-Prozess noch weit davon entfernt ist, ein funktionierendes Kontrollsystem zu sein. Und damit auch seinem Anspruch nicht gerecht wird: Den Käufern von Diamanten die Sicherheit zu geben, dass sie mit ihren Edelsteinen nicht zur Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen beitragen.


Autor: Sarah Kamara / Jan-Philipp Scholz

Redaktion: Michaela Paul