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Fokus Osteuropa

Kiew bietet Warschau Hilfe im Streit mit Belarus an

Während eines Treffens der Präsidenten Polens und der Ukraine wurde deutlich, dass Warschau die Ukraine bei der Lösung des Konflikts um die polnische Minderheit in Belarus einbinden möchte.

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Präsident Juschtschenko will vermitteln

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko und sein polnischer Amtskollege Aleksander Kwasniewski haben am Mittwoch (31.8.) Wege zur Lösung des polnisch-belarussischen Konflikts erörtert. Sie trafen in Danzig im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des 25. Jahrestags der Gründung der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc zusammen.

Vier Staaten rücken zusammen

Kwasniewski möchte, dass die Probleme der polnischen Minderheit in Belarus auf höchster Ebene besprochen werden. "Präsident Juschtschenko und dessen Mitarbeiter wollen dabei eine sehr konstruktive Rolle spielen", sagte der polnische Präsident vor Journalisten. Kwasniewski zeigte sich damit zufrieden, dass die Präsidenten Polens, der Ukraine, Litauens und Georgiens vor kurzem auf ihrem Treffen auf der Krim über die Lage in der Region, über Belarus und das Vorgehen gegen die dortige polnische Minderheit gesprochen hatten. Das polnische Staatsoberhaupt ist der Ansicht, dass es eine Chance gibt, dass die "Vierer-Gruppe" diesbezüglich aktiv werde.

Ukrainisch-belarussische Gespräche

Auch der ukrainische Außenminister Borys Tarasjuk hatte in Warschau Gelegenheit, mit europäischen Partnern über ein gemeinsames Vorgehen zur Stärkung der Demokratie in dieser Region Europas zu sprechen. Er bestätigte, dass die Ukraine in Warschau Hilfe zur Lösung des Konflikts um die polnische Minderheit in Belarus angeboten habe. Tarasjuk zufolge hat der ukrainische Präsident Juschtschenko diese Frage mit seinem polnischen Amtskollegen Kwasniewski, aber auch mit dem belarussischen Staatschef Aleksandr Lukaschenko erörtert.

Minsk soll Grundprinzipien einhalten

Bartosz Cichocki vom Warschauer Institut für Oststudien ist überzeugt, dass ohne die Einbindung der Ukraine, die im postsowjetischen Raum immer mehr an Bedeutung gewinne, die Chancen, das belarussische Problem zu lösen, minimal sein würden. Er betonte gegenüber der Deutschen Welle: "Es geht nicht darum, dass die Polen, die Ukrainer oder jemand anderes Lukaschenko absetzen. Das ist Sache der Belarussen. Wir können Minsk lediglich unter Druck setzen, damit Grundprinzipien eingehalten werden."

Wolodymyr Prjadko, Warschau
DW-RADIO/Ukrainisch, 1.9.2005, Fokus Ost-Südost