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Fokus Osteuropa

Kiew bekräftigt Interesse an NATO-Beitritt

Die Ukraine hat dem NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Dokumente zur Umsetzung des Intensivierten Dialogs über eine Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz überreicht.

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Wird auch die ukrainische Fahne in Brüssel gehisst?

Der ukrainische Außenminister Borys Tarasjuk hat bei den Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Kiew die von Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte Bereitschaft der Ukraine, sich schon jetzt dem Aktionsplan zur Vorbereitung des Staates auf eine NATO-Mitgliedschaft anzunehmen, bekräftigt. Der NATO-Generalsekretär betonte seinerseits, der Beginn des Intensivierten Dialogs sei ein deutliches Signal der NATO-Mitglieder, die euroatlantischen Bestrebungen der Ukraine zu unterstützen. Er sagte, die Umsetzung der im Dokument genannten Maßnahmen hänge in erster Linie von der Ukraine selbst ab, aber er sicherte die Unterstützung der NATO zu.

Mehrheit der Ukrainer misstraut NATO

De Hoop Scheffer stellte mit Bedauern fest, dass Zwei Drittel der Ukrainer über die NATO wenig wissen. Er kündigte an, das Ansehen der Allianz in der Ukraine verbessern zu wollen. Laut Umfragen misstraut die Mehrheit der Ukrainer der NATO immer noch. Experten betonen, dass gerade mit solchen Maßnahmen bereits früher Kandidatenländern wie zum Beispiel die mitteleuropäischen Staaten auf ihren NATO-Beitritt vorbereitet wurden.

Partner in Friedensoperationen

"Die NATO führt unter UN-Mandat Operationen in Afghanistan, im Irak und Kosovo durch. Das ist eine gute Nachricht für diejenigen, die in der NATO nur ein Verteidigungsbündnis sehen", sagte de Hoop Scheffer. Er betonte, die Ukraine sei ein wichtiges Land im Bereich der Friedensoperationen. Außerdem zeigte de Hoop Scheffer Interesse an einer Nutzung ukrainischer Militärflugzeuge an Friedens- und Anti-Terror-Operationen der NATO im Mittelmeerraum, in Afghanistan und der sudanesischen Provinz Darfur.

Lösung des Transnistrien-Konflikts

Scheffer unterstützte während seines Besuchs den ukrainischen Plan zur Lösung des Transnistrien-Konflikts. Er betonte aber zugleich, eine unmittelbare Beteiligung der NATO an der Konfliktlösung sei nicht möglich. Der NATO-Generalsekretär unterstrich, die führende Rolle sollten die EU, die Ukraine, Russland und möglicherweise die USA übernehmen.

Oleksandr Sawyzkyj, Kiew
DW-RADIO/Ukrainisch, 28.6.2005, Fokus Ost-Südost

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