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Nahost

Khatami macht einen Rückzieher

Khatami galt vielen als einziger Kandidat, der eine zweite Amtszeit von Präsident Ahmadinedschad hätte verhindern können. Dass er doch nicht zur Wahl antritt, ist eine folgerichtige Entscheidung, meint Peter Philipp.

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Mohammad Khatami hatte sich erst nach langem Drängen und auch dann nicht leichten Herzens entschlossen, im Juni bei den kommenden Präsidentschaftswahlen im Iran gegen Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinedschad anzutreten. Umso leichter dürfte ihm jetzt der Rückzug gefallen sein: Khatami verzichtet zu Gunsten von Mir Hossein Mousavi, ehemaliger Premierminister zur Zeit des ersten Golfkrieges und in weiten Kreisen der Bevölkerung respektiert. Khatami lobte: Mousavi habe die erforderliche Kompetenz und man könne von ihm erwarten, dass er sich für die Rechte der Iraner wie auch die Verbesserung des internationalen Ansehens des Iran einsetzen werde.

Reformen blieben aus

Genau dies hatten die Iraner einst von Khatami erwartet, als sie

Peter Philipp

DW-Chefkorrespondent Peter Philipp

diesen 1997 mit überwältigender Mehrheit ins Amt brachten und vier Jahre später wiederwählten. Die Bilanz der acht Präsidentschaftsjahre Khatamis ist aber alles andere als ermutigend: Die große Mehrheit nützte nichts, die nötigen und erhofften Reformen blieben weitgehend aus und wurden von der konservativen Führung hintertrieben. Und Khatami hatte nicht den Mut, sich mit dieser Führungsriege anzulegen: Einige seiner engsten Mitarbeiter - darunter auch Minister - wurden zum Rücktritt gezwungen, kritische Zeitungen wurden geschlossen und ein Gesetz über Pressefreiheit wurde im Parlament gar nicht erst diskutiert.

Die Reformanhänger zogen sich schließlich frustriert zurück und wollten sich nicht einmal mehr an Wahlen beteiligen. Und die von Khatamis jüngerem Bruder Reza angeführte Reformbewegung "Musharekat“ verlor immer mehr an Ansehen und Bedeutung. Bei den Wahlen 2001 hatte die Bewegung keinen herausragenden Kandidaten mehr und der konservative Mahmoud Ahmadinejad gewann.

Ahmadinejad schadete Irans Ansehen

Khatami und Mousavi, Foto:ap

Mohammad Khatami macht den Weg frei für Mir Hossein Mousavi

Unter Ahmadinedschad ging es vor allem mit dem internationalen Ansehen des Iran bergab: Der Atomstreit und die wiederholten Ausfälle gegenüber Israel isolierten das Land immer mehr. Obwohl der Atomstreit bereits zur Zeit Khatamis, und die Atompolitik Teherans schon davor, begonnen hatte. Und obwohl auch Khatami nicht im Traum daran dachte, die Ablehnung Israels durch den Iran zu modifizieren. Khatami hatte es aber – im Gegensatz zu seinem Nachfolger - verstanden, als gemäßigter Hoffnungsträger aufzutreten.

Mousavi scheint besser geeignet als Khatami

Und das ist nicht der Typ, der jetzt gefragt ist: Gegen Ahmadinedschad hat eigentlich nur jemand eine Chance, der sachlich, korrekt, aber mit Nachdruck auf Änderung drängt. Mousavi scheint dazu besser geeignet als Khatami. Aber im Ausland darf man sich auch bei ihm keinen Illusionen hingeben: Weder die Atomfrage noch das Verhältnis zu Israel stehen zur Disposition. Zu allererst erwarten die Iraner eine Verbesserung der Wirtschafts- und Finanzlage: Sie werfen Ahmadinedschad unter anderem vor, die Reserven aus der Zeit der hohen Ölpreise für zahllose Projekte im Land ausgegeben zu haben, die zwar der einfachen Bevölkerung dort zugute gekommen seien, mehr aber noch dem Präsidenten selbst.

So ist die Entscheidung Khatamis folgerichtig. Sein Rückzieher könnte im ersten Augenblick zwar Ahmadinedschad nützen, wenn sich dessen Widersacher aber auf einen Kandidaten einigen – Mousavi - dann könnte die Wahl im Juni doch noch eine Überraschung bringen.