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Deutschland

Kerry gedenkt des Mauerfalls

Das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls hat US-Außenminister John Kerry nach Berlin geführt. Mit Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier diskutierte er über die Gefahr einer neuen Spaltung Europas.

US-Außenminister John Kerry hat Deutschlands Engagement bei der Lösung der Krisen in der Welt gewürdigt. Explizit nannte er den Konflikt in der Ukraine, den Ausbruch der Ebola-Seuche und die Atomgespräche mit dem Iran. "Präsident Obama, die Regierung und das amerikanische Volk haben großen Respekt vor Ihrer Führungsrolle", sagte er bei seiner Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Zuvor hatte Kerry zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Gedenkstätte Berliner Mauer besucht. Der Rundgang erinnerte den amerikanischen Außenminister an seine eigene Kindheit: Als 12-Jähriger lebte der Diplomatensohn für einige Zeit in Berlin. "Ich habe die Rechte meines Diplomatenpasses genutzt und bin mit dem Fahrrad über den Grenzübergang nach Ostberlin gefahren." Dort seien ihm die Straßen leer und die Kleidung der Menschen grau vorgekommen, berichtete der heute 70jährige Außenminister bei einer Pressekonferenz in den Räumen der Gedenkstätte. Erschrocken sei er wieder auf sein Fahrrad gestiegen und rasch in den amerikanischen Sektor zurückgefahren.

Droht ein neuer Kalter Krieg?

Heute stehen Stücke der Berliner Mauer in den USA und in vielen anderen Ländern. "Sie erinnern uns daran, dass die Freiheit, die wir in Deutschland und den USA genießen, immer noch in zu vielen Teilen der Welt bedroht wird." Das sei sogar in Europa der Fall, sagte Kerry, und kam auf den russisch-ukrainischen Konflikt zu sprechen. "Der Aggression Russlands in der Ukraine muss ein Ende gesetzt werden", betonte der US-Außenminister.

Die Frage, ob es einen neuen Kalten Krieg geben werde, höre er ungern, denn es gebe "robuste diplomatische Initiativen", an denen Deutschland einen großen Anteil habe und die ihn "sehr zuversichtlich" stimmten. Im Fall einer Lösung des Konflikts auf Basis der Minsker Vereinbarung sei eine Aufhebung der Sanktionen gegenüber Russland möglich, sagte Kerry. Deutlich zurückhaltender äußerte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Annäherungsversuche der letzten Wochen seien "mühevoll" gewesen. Die Grenze zwischen beiden Ländern müsse überwacht und Kämpfer sowie schwere Waffen aus der verabredeten Pufferzone abgezogen werden, forderte der deutsche Außenminister.

IS-Sympathisanten aufhalten

Intensiv tauschten sich die beiden Minister auch über den Vormarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" in Irak und in Syrien aus. "Wir müssen den IS schwächen und besiegen", sagte Kerry. Dass die Extremisten immer wieder Zulauf von Sympathisanten aus den USA und Europa erhalten, zeigt das Beispiel dreier Mädchen aus Denver, die kürzlich am Frankfurter Flughafen aufgegriffen wurden. Nach Berichten von US-Medien wollten sich die Jugendlichen in Syrien der Terrormiliz anschließen. Dass sie aufgehalten wurden, sieht Kerry als Beleg für die gute Zusammenarbeit zwischen den deutschen und amerikanischen Sicherheitsbehörden. In diesem Bereich könnten die Anstrengungen aber weltweit noch größer werden.

Es sei nicht leicht, die Reisebewegungen junger Leute zu kontrollieren, betonte Steinmeier. Jedes Jahr flögen aus Deutschland zehntausende junger Leute in die Türkei. Ob sie nur Urlaub machen wollten oder andere Absichten hätten, sei nur schwer in Erfahrung zu bringen. Wichtig sei die Zusammenarbeit mit den türkischen Sicherheitsbehörden, so Steinmeier. In der Türkei seien schon mehrere hundert Jugendliche aufgehalten worden, die vermutlich den Weg in die Kampfgebiete gesucht hätten.

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