Kerry für Überraschungen gut
24. Mai 2013
Er kenne die Region gut genug um zu wissen, "dass es hier Skepsis gibt und manchmal auch Zynismus, weil es einige bittere Jahre der Enttäuschung gab", sagte der US-Chefdiplomat nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem. "Aber wir hoffen, dass wir vorankommen, wenn wir methodisch, sorgfältig, geduldig, genau und beharrlich vorgehen."
Kerry deutete zugleich an, dass es bei den Bemühungen um eine Wiederbelegung des Nahost-Friedensprozesses Überraschungen geben könne. "Wir hoffen, dass wir (...) einen Weg aufzeigen können, der die Menschen möglicherweise überraschen, aber auf jeden Fall alle Möglichkeiten für einen Frieden erschöpfen wird", sagte der US-Außenminister. Israelischen Medienberichten zufolge will Kerry Anfang Juni einen Plan für die Wiederaufnahme der Gespräche vorlegen.
"Ideologische Differenzen"
Netanjahu und auch der israelische Staatspräsident Schimon Peres betonten in ihren Gesprächen mit Kerry ihre Bereitschaft zu Verhandlungen mit den Palästinensern. Ein Erfolg Kerrys werde ein Erfolg Israels, sein Scheitern auch ein Scheitern Israels sein, erklärte Peres. Justizministerin Zipi Livni gestand allerdings ein, dass das Kabinett beim Thema Friedensprozess gespalten sei. Es gebe "ideologische Differenzen im Herzen" der Regierung, sagte Livni, die bei Friedensgesprächen als Chefunterhändlerin fungieren soll, in einem Rundfunkinterview.
Die Blockade der Gespräche nutze nur denen, "für die an jedem Tag ohne Friedensschluss ein Haus gebaut werden kann", erklärte Livni mit Blick auf die Siedlerbewegung, die in der Regierung über die Partei "Jüdisches Heim" stark vertreten ist. "Aber dies ist nicht die Haltung der israelischen Bevölkerungsmehrheit." Der Friedensprozess liegt wegen des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten seit 2010 auf Eis. Die Palästinenser machen bislang einen Baustopp zur Bedingung für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen.
Nach seinen Gesprächen in Jerusalem reiste Kerry zu einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Ramallah ins Westjordanland. Dabei habe Abbas die Notwendigkeit "ernsthafter und glaubhafter Verhandlungen" betont, meldete die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Nach dem Gespräch kehrte Kerry auf dem Rückweg nach Jerusalem in ein palästinensisches Restaurant in Ramallah (Artikelbild) ein, probierte nahöstliche Spezialitäten und sprach mit Geschäftsleuten, Kellnern und Gästen.
wl/SC (dpa, afp)