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Wiederholung der Präsidentenwahl

Kenia wählt wieder Mitte Oktober

Nach der annullierten Präsidentenwahl in Kenia muss recht zügig neu gewählt werden. Das Oberste Gericht hatte eine Frist für die neue Abstimmung gesetzt. Nun steht der Termin dafür fest.

Kenias Wahlkommission IEBC setzte die Wiederholung der Präsidentenwahl nun auf den 17. Oktober fest. Am Freitag hatte das Oberste Gericht den Wahlsieg von Staatschef Uhuru Kenyatta für ungültig erklärt und eine neue Abstimmung binnen 60 Tagen angeordnet. Das Votum von Anfang August sei von Regelverstößen der Wahlkommission geprägt gewesen, hieß es zur Begründung. Das Vorgehen sei nicht mit den Vorgaben der Verfassung vereinbar. Der amtierende Präsident hatte die Gerichtsentscheidung akzeptiert.

Es ist das erste Mal, dass eine Wahl in Kenia für ungültig erklärt wurde. Wahlergebnisse waren in dem Land immer wieder heftig umstritten. Kenyattas Herausforderer Raila Odinga focht die vergangenen drei Wahlresultate an, scheiterte aber jedes Mal. Nach Odingas Niederlage bei der Abstimmung 2007 kam es wochenlang zu Kämpfen zwischen verfeindeten Volksgruppen, in denen mehr als 1200 Menschen getötet wurden.

Die IEBC gab nun bekannt, dass beim erneuten Urnengang am 17. Oktober nur Kenyatta und Odinga mit ihren jeweiligen Stellvertreter-Kandidaten zur Wahl stünden. Die vollständige Begründung des Gerichts für die Wahl-Annullierung liege noch nicht vor, erklärte IEBC-Chef Wafula Chebukati. Die Begründung werde aber von der Kommission benötigt, um bei der Neuorganisation des Wahlgangs die erforderlichen Änderungen veranlassen zu können.

rb/cr (afp, ap, dpa, rtr)

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