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Fokus Osteuropa

Keine Zulassung für Partei "Großes Russland"

Die Partei "Großes Russland" hat eine Klage gegen das Justizministerium des Landes angekündigt, das ihr eine Registrierung verweigert. Aber auch ohne Zulassung will die politische Kraft im Wahlkampf präsent bleiben.

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Dmitrij Rogosin vertritt den Standpunkt: "Russland den Russen!"

Am 24. Juli hat der Föderale Registrierungsdienst Russlands eine Zulassung der Partei "Großes Russland" abgelehnt, deren informeller Führer der Chef der Bewegung "Kongress russischer Gemeinden", Dmitrij Rogosin, ist. Als Grund für die Ablehnung einer Registrierung gaben die Beamten "Ungenauigkeiten im Statut der Partei" an. Außerdem werde die vom Gesetz verlangte Mindestanzahl von 50.000 Parteimitgliedern nicht erreicht, so die Begründung des Ministeriums.

Die Partei "Großes Russland", die am 5. Mai dieses Jahres in Moskau gegründet wurde, will eigenen Angaben zufolge "Hunderttausende konsequente russische Patrioten" vereinigen. Russlands Nationalisten verlangen eine strengere Einwanderungspolitik und fordern eine wichtigere Rolle ihres Landes auf der Weltbühne. Erklärter Grundsatz ist zudem die volle Unabhängigkeit vom Kreml.

Parteiführung sieht politische Motive

Das Präsidium des zentralen Rates der Partei "Großes Russland" bereitet nun eine Klage gegen den Beschluss des russischen Justizministeriums vor. Nach Angaben von Dmitrij Rogosins Pressesprecherin Lidija Michajlowa fasste das Präsidium der Partei am 25. Juli den Beschluss, eine Klage vor Gericht einzureichen sowie beim Justizministerium einen erneuten Antrag auf Zulassung der Partei zu stellen.

Der Vorsitzende der Partei "Großes Russland", Andrej Saweljew, erklärte unterdessen, er werde sich mit einem Brief an den Präsidenten der Russischen Föderation und den Justizminister des Landes wenden. Darin möchte er darauf hinweisen, dass die Ablehnung der Partei-Zulassung offenbar politisch motiviert sei. Ferner teilte Saweljew mit, dass sich die "Großrussen" nun auch an internationale Instanzen wenden wollten, da die Wahlen zur Staatsduma für illegitim erklärt werden könnten, aufgrund des Vorgehens, das zur Ablehnung der Partei-Zulassung geführt habe.

"Großrussen" wollen nicht nachgeben

Trotz der Ablehnung einer Registrierung will die Partei "Großes Russland" auf die Beteiligung am Wahlkampf nicht verzichten. Der Führer der "Bewegung gegen illegale Migration", Aleksandr Below, der zu den Mitbegründern der Partei "Großes Russlands" gehört, erklärte, auch wenn sie nicht den Status einer politischen Partei bekämen, würden die "Großrussen" als gesellschaftliche Organisation auftreten und auf diese Weise den einen oder anderen Kandidaten anderer politischer Kräfte unterstützen. Dies bestätigt auch Andrej Saweljew. Er schloss allerdings die Möglichkeit aus, sich mit ideologisch nahestehenden Organisationen zusammenzuschließen.

DW-WORLD.DE/Russisch, 25.7.2007, Fokus Ost-Südost

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