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Aktuell Welt

Keine Zauberformel für Syrien

US-Präsident Obama und der türkische Regierungschef Erdogan sind sich einig, dass Syriens Machthaber al-Assad gehen muss. Doch wie dies geschehen soll, bleibt offen. Insbesondere Obama gibt sich defensiv.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ist einer der engsten und wichtigsten Partner Barack Obamas in der muslimischen Welt. Doch Erdogan ist mit konkreten und für den US-Präsidenten unangenehmen Forderungen zum Besuch nach Washington gekommen. Seit längerem schon fordert die Türkei eine von den USA kontrollierte Flugverbotszone über Syrien sowie Waffenlieferungen an die Aufständischen.

Doch Obama ließ sich nicht auf Zugeständnisse festlegen. "Es gibt keine Zauberformel für den Umgang mit einer außerordentlich gewaltsamen und schwierigen Situation wie in Syrien" sagte er nach einem Treffen mit Erdogan (Artikelbild) im Weißen Haus. "Wir sind uns beide einig, dass Assad weg muss", erklärte der US-Präsident und fügte hinzu: "Je schneller, desto besser".

Kein US-Alleingang

Beide wollten deshalb gemeinsam den Druck auf Assad erhöhen und mit der Opposition zusammenarbeiten. Doch wie der Druck erhöht werden soll, dazu gab es keine Ausführungen.

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Obama überschreitet weiter nicht die "rote Linie"

Obama bekräftigte zugleich, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. Der US-Präsident bezeichnete die Lage in Syrien als "internationales Problem". Hoffnung setze er auf die mit Russland vereinbarte Syrien-Konferenz mit allen an dem Konflikt Beteiligten in Genf, für die aber noch kein Termin feststeht.

Zu einem möglichen Giftgaseinsatz des Regimes sagte Obama allgemein, dass die Nutzung von Chemiewaffen von der "zivilisierten Welt als Tabu" betrachtet werde. Bisher hatte er klar von einer "roten Linie" gesprochen, sollte Assad zu solchen Methoden greifen, und mit "enormen Konsequenzen" gedroht. Nun führte er aus, er wolle mehr Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz sammeln und der internationalen Gemeinschaft als "zusätzlichen Grund" präsentieren, damit sie mehr Druck auf Assad ausübe und besser mit der syrischen Opposition zusammenarbeite.

Der türkische Premier Erdogan (l.) und US-Präsident Obama (Foto: rtr)

Der türkische Premier Erdogan (l.) und US-Präsident Obama - ganz so einig sind sie sich nicht

Türkei will die Dinge beschleunigen

Erdogan erklärte vor Journalisten, sein Ziel sei es, die Dinge zu beschleunigen. Deshalb reise er zu den Bündnispartnern. Dies sei eine gemeinsame Verantwortung aller Länder. Tyrannei und Diktatur in Syrien müssten durch Demokratie ersetzt werden. Die Türkei sei damit völlig auf einer Linie mit den USA.

Die Regierung in Ankara hat ein besonderes Interesse daran, dass der Bürgerkrieg im Nachbarland schnellstmöglich beendet wird. Die gemeinsame Grenze ist fast 900 Kilometer lang und es besteht die Gefahr, dass ein Funke der Unruhen überspringen könnte.

Erst vor wenigen Tagen waren bei einem Doppelanschlag im türkischen Grenzort Reyhanli mindestens 46 Menschen getötet und 140 verletzt worden. Die Erdogan-Regierung macht hierfür den syrischen Geheimdienst verantwortlich. Zudem beherbergt die Türkei rund 400.000 syrische Flüchtlinge.

se/kle (ape, dpa, afp, rtre)

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