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Fokus Osteuropa

Keine Unterstützung aus Asien für Russland im Kaukasus

China und die anderen Mitglieder der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) stützen das militärische Vorgehen Russlands in Georgien. Südossetien und Abchasien wollen sie aber nicht anerkennen.

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Asiatische Partner erteilen Russland eine Abfuhr

China und vier asiatische Staaten der ehemaligen Sowjetunion haben den russischen Einsatz zur Beendigung des Konflikts in Georgien gelobt. Keine Unterstützung erhält Russland jedoch in Bezug auf seine Anerkennung Südossetiens und Abchasiens. Auf dem Treffen der Staaten der Schanghai- Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Duschanbe wollten weder Peking noch die anderen Mitglieder – Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan und Tadschikistan– Moskau bei der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Gebiete folgen.

Russland wirbt vergeblich

Der russische Präsident Dimitri Medwedew rechtfertigte auf dem Treffen wiederholt den Einsatz russischer Truppen sowie Moskaus Anerkennung der Provinzen Südossetien und Abchasien. Georgien habe eine Aggression begangen, sagte Medwedew auf dem Gipfel. Indirekt beschuldigte er zudem die USA. Washington habe entscheidend zur Verschärfung der Lage im Kaukasus beigetragen, indem es den Wunsch Georgiens nach einer NATO-Mitgliedschaft unterstützt habe: "In solchen extremen Bedingungen werden wir, wie erwartet, weiterhin eine verantwortungsvolle Politik in der Region betreiben. Wir sind davon überzeugt, dass die Position der Mitgliedstaaten der SOZ ein entsprechend verdientes internationales Echo haben wird."

Doch die Position der anderen Mitglieder der Organisation kam beim Treffen in der tadschikischen Hauptstadt nicht in allen Punkten mit der russischen Sichtweise zusammen. China, Tadschikistan, Usbekistan, Kasachstan und Kirgisistan begrüßten in der gemeinsamen Erklärung zwar die, wie es hieß, "aktive Rolle" der Russen bei der Beendigung des Krieges und der Sicherung des Friedens im Kaukasus. Gleichzeitig wurden allerdings tiefe Sorgen über die steigenden Spannungen in der Region geäußert.

Schwierige Diskussionen

Und: Es wurde der Ruf nach dem Respekt der territorialen Integrität aller Staaten wiederholt. Zwar wurde Georgien dabei nicht ausdrücklich erwähnt. Trotzdem sehen Beobachter in Duschanbe darin einen Beleg, dass die Mitglieder der Schanghai-Organisation Moskaus Politik gegenüber Georgien nicht folgen. Der Politologe Arkady Dubnov sagte der Deutschen Welle: "Zum ersten Mal haben die Mitglieder der SOZ eine Wahl treffen müssen. Sogar der Wortlaut der gemeinsamen Erklärung des Treffens in Duschanbe wurde, wie man hört, mehrmals angepasst. In der ersten Fassung wurden die russischen Aktionen zur friedlichen Lösung des Konflikts in Südossetien auf der Grundlage der sechs Prinzipien der Sarkozy-Medwedew-Initiative ausdrücklich unterstützt. Aber es ist eine Sache, einen russisch-französischen Friedenseinsatz in der Region zu unterstützen, und eine ganz andere, die Legitimität der Abspaltung der beiden abtrünnigen georgischen Regionen gut zu heißen", sagte Dubnov.

Eigene Interessen

Die beiden abtrünnigen Republiken werden also weiterhin nur von Moskau als unabhängig anerkannt. Die anderen Mitgliedstaaten der Gruppe müssten auch auf eigene Interessen schauen, betonte der Politologe Dubnov. Er erklärte, warum es vor allem China schwer falle, die Entscheidung Russlands zu akzeptieren: "Sollte Peking dieses Recht zugestehen, würde dies zu einem Bumerang werden. Das würde sowohl seine Politik gegenüber Tibet als auch die gegenüber Taiwan betriebene Ein-China- Politik untergraben."

Filip Slavkovic

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