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Nahost

Keine Ruhe zwischen den Palästinensern

Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Hamas und Fatah erweist sich als wenig dauerhaft. Unterdessen sprachen sich Kanzlerin Merkel und Präsident Bush für eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts aus.

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Nach dem Anschlag auf den Sicherheitsservice von Präsident Abbas

Trotz eines vereinbarten Burgfriedens zwischen Präsident und Regierung ist es am Freitag (5.1.06) erneut zu Spannungen zwischen Anhängern der rivalisierenden Palästinenser-Gruppen Fatah und Hamas gekommen. In Gaza kam es zu zwei Vorfällen: Ein Sicherheitsoffizier der Fatah kam bei einem Anschlag auf den Sicherheitsservice von Präsident Abbas ums Leben. Zudem sei am Freitag auch ein Imam beim Verlassen der Moschee von unbekannten Männern erschossen worden, berichteten Augenzeugen. "Blut um Blut, Schlag um Schlag. Alle Söhne unserer Bewegung sollten auf jeden Angriff offen mit einem Gegenschlag reagieren", skandierten zur Fatah gehörende Teilnehmer einer Beerdigung der jüngsten Opfer der Gewalt.

Nur wenige Stunden zuvor hatten Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für die Fatah und Ministerpräsident Ismail Hanija von der radikalislamischen Hamas den Abzug bewaffneter Verbände von den Straßen vereinbart. Das nächtliche Treffen war die erste Begegnung der beiden Exponenten des Machtkampfes seit zwei Monaten. Hanija kündigte zudem an, dass eine Kommission Wege zu einer Regierung der nationalen Einheit von Fatah und Hamas ausloten solle. Abbas gab keinen Kommentar zu dem Treffen ab. Ein Diplomat, der an den Krisengesprächen teilgenommen hatte, bestätigte aber das Abkommen.

Verhandlungen mit Syrien?

Hamas und Fatah liefern sich seit Wochen blutige Kämpfe, Waffenstillstands-Vereinbarungen wurden immer wieder gebrochen. Am Donnerstag hatten Hanija-Anhänger nach dem Tod eines Hamas-Polizisten einen Offizier und sechs weitere Mitglieder eines Sicherheitsdienstes getötet, der Abbas untersteht. Die Kämpfe griffen auch auf das Westjordanland über.

Ägyptens Präsident Husni Mubarak forderte unterdessen Israel am Freitag zu Friedensgesprächen mit Syrien auf. "Wenn Syriens Präsident Baschar al-Assad sagt, dass er Frieden möchte, warum sollte man das nicht ausloten?", sagte er in einem Interview der größten israelischen Tageszeitung "Jediot Ahronot". Israel sollte dies nicht als taktisches Manöver abtun. Die israelisch-syrischen Friedensverhandlungen liegen seit 2000 auf Eis.

Zweite Chance für das Nahost-Quartett

Deutschland und die USA wollen mit einem neuen Treffen des Nahost-Quartetts den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern wieder beleben. Das Quartett aus EU, USA, Russland und UN einzuberufen, sei eine gute Idee, erklärte US-Präsident George W. Bush nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Washington. Beide Länder seien einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet.

US-Außenministerin Condoleezza Rice werde in Kürze in den Nahen Osten reisen, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.

Wird Perez entlassen?

Verteidigungsminister Amir Perez soll nach israelischen Medienberichten in Kürze abgelöst werden. Olmert werde ihn ersuchen, zurückzutreten und ein anderes Ministeramt zu übernehmen, hieß es in Medienberichten unter Berufung auf das Büro des Ministerpräsidenten. Kritiker bemängelten von Anfang an, dass Perez nicht aus den Streitkräften kommt. Unzufriedenheit mit seiner Amtsführung wurde nach dem Libanon-Krieg gegen die Hisbollah im vergangenen Sommer immer deutlicher geäußert.

Olmert hat entsprechende Berichte dementiert. Es gebe keine Pläne, den Verteidigungsminister zu entlassen, hieß es in einer Erklärung des Regierungschefs, die am frühen Freitagmorgen herausgegeben wurde. (kas)

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