1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Keine Ruhe für Orban

Die Gegner von Viktor Orban hatten in Ungarn einen "Tag der Empörung" ausgerufen – und Zehntausende gingen auf die Straßen. Es zeigt sich: Das Misstrauen gegen den rechten Regierungschef wird nicht geringer.

Allein vor dem Parlament in Budapest hatten sich weit über 10.000 Menschen versammelt. Es war die größte von mehr als 20 Kundgebungen im ganzen Land. Auch in London, Brüssel, Berlin und Amsterdam gab es kleinere Proteste.

Die Demonstranten skandierten "Orban, hau ab!" und "Wir können nicht so viele Steuern zahlen, wie ihr stehlt". Redner prangerten die Korruption unter der Regierung Orban an und verlangten den Rücktritt der Chefin der Steuerbehörde, Ildiko Vida. Die oberste Finanzbeamtin des Landes ist von den USA wegen Korruptionsverdachts mit einem Einreiseverbot belegt worden. Bereits in der vergangenen Woche hatten etwa 10.000 Menschen ihren Rücktritt gefordert.

Bundapest: Protest gegen die Regierung Orban (Foto: picture-alliance)

Die Kundgebung in Budapest war die größte von mehr als 20 im ganzen Land

Die US-Botschaft in Budapest hatte im Oktober bekanntgegeben, dass mindestens sechs Regierungsoffizielle und regierungsnahe Geschäftsleute nicht in die USA einreisen dürften. Sie stünden unter dem Verdacht, sich an Korruption zum Schaden amerikanischer Unternehmen beteiligt oder diese begünstigt zu haben. Die Amerikaner nannten keine Namen. Vida ist bisher die einzige Betroffene, die zugab, auf der Schwarzen Liste der Amerikaner zu stehen. Sie weist die Vorwürfe entschieden zurück und lehnt einen Rücktritt ab.

Es begann mit der Internetsteuer

Der "Tag der Empörung" setzt eine Serie von Demonstrationen fort, die im Oktober begonnen hatten, nachdem Orbans Fidesz-Partei die Einführung einer Internetsteuer angekündigt hatte. Die massiven Proteste zwangen Orban dazu, die Steuerpläne zurückzunehmen.

Die Fidesz hatte bei der Parlamentswahl im April erneut eine große Mehrheit erhalten, doch zeigt sich Ungarn zunehmend gespalten zwischen Anhängern und Gegnern der rechten Partei, die das Land seit dem Jahr 2010 mit verfassungsgebender Mehrheit regiert. Auch im Ausland, insbesondere in den USA, sieht sich Orban wegen einer Reihe umstrittener Medien- und Justizreformen deutlicher Kritik ausgesetzt.

rb/gmf (afp, ap, dpa)