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Politik

Keine rot-rot-grüne Koalition in NRW

Die Sondierungsgespräche für eine rot-rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen sind gleich beim Auftakt gescheitert. Das teilten Vertreter von SPD und Grünen in Düsseldorf mit.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Löhrmann, und die SPD-Landesparteichefin Hannelore Kraft (l) kommen aus einer Tür (Foto: dpa)

Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann nach dem Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linkspartei

Sozialdemokraten und Grüne wollten am Donnerstag (20.05.2010) bei einem ersten Treffen mit den Linken in Düsseldorf ausloten, ob es eine tragfähige Grundlage für eine gemeinsame Regierung geben kann. Nach dem etwa fünf Stunden dauernden Gespräch erklärte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft, man sei zu der Einschätzung gelangt, dass eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche oder ein Einstieg in Koalitionsverhandlungen keinen Sinn mache. Das sei die gemeinsame Position von SPD und Grünen. "Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig", erklärte Kraft. Linken-Landeschefin Katharina Schwabedissen bezeichnete die Absage von SPD und Grünen, "für uns nicht nachvollziehbar".

Nun kommt die CDU ins Spiel

Kraft teilte weiter mit, die SPD habe nun die CDU für Dienstag oder Mittwoch kommender Woche zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche große Koalition eingeladen. Die CDU von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war bei der Landtagswahl am 9. Mai mit dem hauchdünnen Vorsprung von 6200 Stimmen stärkste Partei geworden, verfügt aber über genau so viele Mandate wie die SPD. Beide Parteien beanspruchen das Amt des Regierungschefs bislang für sich.

Autor: Michael Wehling (dpa/afp/rtr/apn)