1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Welt

Keine leichte Wahl

Viel Einfluss, aber wenig Öffentlichkeit: 375 Millionen Wahlberechtigte dürfen in den 27 Mitgliedsstaaten der EU das Parlament bestimmen, aber nur knapp die Hälfte will wählen gehen. Wie funktioniert der Wahlgang?

Das Parlament hinter einer EU-Flagge (Foto: DW-Montage / picture-alliance)

375 Millionen Menschen dürfen wählen, aber nicht alle wollen

Wie so vieles im vereinigten Europa ist auch der Wahlvorgang für das Parlament ein komplexer Kompromiss. Eigentlich war in den EU-Verträgen festgelegt worden, dass das Europäische Parlament nach einheitlichen Regeln in allen Mitgliedsstaaten gewählt werden soll. Doch daraus ist auch 30 Jahre nach der ersten Direktwahl noch nichts geworden.

Nach wie vor hat jedes EU-Land sein eigenes Wahlrecht und seine eigene Methode zur Aufstellung der Kandidaten, nur das Verhältniswahlrecht ist mittlerweile in allen Mitgliedsstaaten verbindlich vorgeschrieben. Aber schon beim Wahlalter gibt es Unterschiede: In Österreich dürfen junge Leute mit 16 Jahren an die Wahlurne. In allen übrigen Staaten liegt das Mindestalter für die Stimmabgabe bei 18 Jahren. Gewählt werden können Menschen in Europa fast überall mit 18 Jahren, außer in Italien und Zypern. Dort muss man mindestens 25 Jahre alt sein, um ins Europaparlament einziehen zu können. Es gibt auch keine einheitliche Mindestgrenze für den Einzug einer Partei ins Europaparlament. In den meisten Staaten liegt sie bei fünf Prozent, aber in Österreich zum Beispiel bei nur vier Prozent.

Jeder darf überall wählen

Einheitlich geregelt ist, dass alle Einwohner der Europäischen Union in jedem Mitgliedsland wählen können, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Also kann ein Däne in Irland wählen, ein Ire in Deutschland, ein Deutscher in Griechenland... Insgesamt sind 375 Millionen Menschen wahlberechtigt. Sie bestimmen 736 Abgeordnete. Wie viele Abgeordnete pro Land entsandt werden, ist in einem komplizierten Schlüssel festgelegt. Deutschland, das größte Mitgliedsland, darf 99 Parlamentarier nach Straßburg schicken. Frankreich, Spanien, Großbritannien entsenden 78. Polen und Spanien 54. Das setzt sich fort bis zum kleinsten Mitgliedsland Malta, das immerhin noch fünf Abgeordnete wählt.

Vier Wahltage - Ergebnisse am Sonntagabend

Bild des Parlaments (Foto: Europäisches Parlament)

Ziel der Kandidaten: EU-Parlament in Brüssel

Die Mitgliedsstaaten konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Wahltermin einigen. Deshalb gibt es eine "Wahlwoche“, in der laut EU-Gesetz von Donnerstag (04.06.2009) bis Sonntag (07.06.2009) abgestimmt wird. Die Niederlande und Großbritannien wählen traditionell am Donnerstag. Irland am Freitag. Italien am Freitag und Samstag. Die meisten Staaten rufen ihre Bürgerinnen und Bürger am Sonntag zur Wahl. Die letzten Wahllokale schließen am Sonntag um 22 Uhr MESZ. Erst danach dürften die Ergebnisse nach einer Übereinkunft der EU bekanntgegeben werden, aber niederländische Medien veröffentlichen bereits am Donnerstag ihre Hochrechnungen. Die deutschen Sender sind am Sonntag um 18 Uhr mit ihren Hochrechnungen am Start. Bis das letzte amtliche Endergebnis vorliegt, vergehen zehn Tage. Solange braucht Portugal zum Auszählen.

Niedrige Wahlbeteiligung erwartet

Die nationalen Wahlleiter melden ihre Ergebnisse und ihre Sitzverteilung von 22 Uhr an am Sonntag an die Parlamentsverwaltung in Brüssel. Dort wird dann die Zusammensetzung des neuen Parlaments errechnet. Umfragen deuten daraufhin, dass die Konservativen wie bisher die größte Fraktion stellen werden, gefolgt von den Sozialisten.

Große Unbekannte ist die Wahlbeteiligung. Seit dreißig Jahren, solange wie direkt gewählt wird, sinkt sie stetig. Die Wahlforschung zeigt: Je weniger Menschen ihr Wahlrecht ausüben, desto größer ist die Chance für Splittergruppen, ins Parlament zu gelangen, denn die können ihre Wähler meist besser mobilisieren.

Die letzte Meinungsumfrage im Auftrag des Europäischen Parlaments sagt eine Wahlbeteiligung von 43 Prozent im Durchschnitt aller Mitgliedsstaaten voraus. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und den Folgen der Wirtschaftskrise sind dieser Umfrage zufolge die wichtigsten Wahlkampfthemen. Im Grunde genommen gibt es aber wegen der unterschiedlichen Wahlsysteme und des Fehlens von übernationalen Wahllisten 27 unterschiedliche Wahlkämpfe. "In jedem Mitgliedsstaat geht es um unterschiedliche Themen und oftmals um Protest gegen die amtierende nationale Regierung", sagt Jacki Davis, Politikwissenschaftlerin am Europäischen Politik-Institut in Brüssel.

Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Nicole Scherschun/Julia Kuckelkorn

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links

Audio und Video zum Thema