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Keine Annäherung

20. September 2006

Der iranische Präsident Ahmadinedschad ist in seiner mit Spannung erwarteten Rede vor den Vereinten Nationen nur am Rande auf das umstrittene Atomprogramm seines Landes eingegangen. Bush hörte sich das gar nicht erst an.

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Ahmadinedschad spricht vor der UN-Generalversammlung
Ahmadinedschad spricht vor der UN-GeneralversammlungBild: AP

Die nuklearen Aktivitäten des Irans seien "transparent, friedlich und unter den aufmerksamen Augen der Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation", sagte Mahmud Ahmadinedschad in New York. Zu den Verhandlungen mit der EU äußerte er sich nicht. Stattdessen verurteilte er die USA und Großbritannien als Vorherrschaftsmächte, die mit ihrer Rolle im Weltsicherheitsrat dessen Glaubwürdigkeit und Effizienz in Frage stellten.

Iranische Forderungen an die UN

Um Ausgewogenheit in dem höchsten UN-Gremium zu schaffen, sollte den Blockfreien Staaten, der Organisation der Islamischen Staaten und dem afrikanischen Kontinent umgehend je ein fester Sitz mit Vetorecht gegeben werden, forderte Ahmadinedschad. Langfristig sei die ernste und umfassende Reform des Sicherheitsrates unabdinglich, erklärte er.

US-Präsident George W. Bush und Ahmadinedschad haben vor der UN-Vollversammlung keine Anzeichen für eine Änderung in ihrem Konfliktkurs erkennen lassen. Beide zeigten sich am Dienstag (19.9.2006) in New York unversöhnlich und vermieden eine persönliche Begegnung.

Bush-Boykott der Achmadinedschad-Rede

Die US-Delegation bei den Vereinten Nationen hatte vorab mitgeteilt, der Rede Ahmadinedschads in der Vollversammlung fern bleiben zu wollen. Der Platz der USA werde lediglich mit einem "niedriger angesiedelten Mitarbeiter" besetzt sein, der Notizen machen soll, kündigte Washingtons UN-Botschafter John Bolton an. "Wir haben es hier mit einem Mann zu tun, der den Holocaust leugnet", begründete er den Boykott in einem Fernseh-Interview.

Ahmadinedschad seinerseits war am Dienstag der UN-Rede von US-Präsident Bush fern geblieben. Er nahm auch nicht an einem gemeinsamen Mittagessen führender Vertreter der UN-Mitgliedsländer teil - nach iranischen Angaben, weil dort Alkohol serviert wurde.

UN-Sanktionen drohen

Der Weltsicherheitsrat hatte dem Iran eine Frist bis zum 31. August zum Stopp der Urananreicherung gesetzt. Die Regierung ignorierte diese Aufforderung und sieht sich nun mit möglichen Sanktionen konfrontiert. (kap)