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Amerika

Kein Zeichen für eine Rückkehr des Kalten Krieges

Die russisch-amerikanische Agentenaffäre ist kein Anlass zur Sorge, meint Ingo Mannteufel. Eher sogar ein Grund zur Hoffnung, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland weiter verbessern werden.

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Auf den ersten Blick erinnert die Agentenaffäre an die Zeit des Kalten Krieges: In der Nacht zu Freitag (09.07.2010) haben die USA und Russland - zum ersten Mal seit 1986 - wieder einen umfangreichen Austausch von Agenten begonnen. Erst vor wenigen Tagen waren die zehn russischen Spione in den USA festgenommen worden - nach angeblich fast zehnjähriger Beschattung.

Aber der Eindruck täuscht: Diese Agentenaffäre ist kein Zeichen für eine Rückkehr des Kalten Krieges zwischen den USA und Russland. Die Enthüllung des russischen Spionagerings in den USA wird auch nicht die russisch-amerikanischen Beziehungen verschlechtern. Im Gegenteil: Der Zeitpunkt für die Aufdeckung der russischen Agentengruppe dürfte kein Zufall gewesen sein. Wenn die Agentengruppe fast zehn Jahre beschattet worden ist, dann steht hinter der offiziellen Aufklärung - wenige Tage nach dem Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bei Präsident Barack Obama in Washington - ein genau kalkulierter Plan.

Obamas Reset in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Barack Obama und Dimitri Medwedew Washington USA

Dmitri Medwedew und Barack Obama bei ihrem Treffen in Washington

Die Russlandpolitik von Präsident Obama setzt - im Unterschied zu seinem Vorgänger George W. Bush - nicht darauf, Moskau zu isolieren oder einzudämmen, sondern trotz aller Differenzen die ehemalige Supermacht einzubinden. Aufgrund gemeinsamer Interessen in einigen internationalen Fragen wie beispielsweise bei der nuklearen Abrüstung soll nach Obamas Auffassung eine Partnerschaft mit Russland entstehen, die auch andere Ziele der US-Außenpolitik fördern soll. Insbesondere bei der Afghanistan-Mission und der Verhinderung von iranischen Atomwaffen erhoffen sich die USA mehr Unterstützung von Russland.

Diese mit dem Slogan "Reset der russisch-amerikanischen Beziehungen" bezeichnete US-amerikanische Russlandpolitik war in Obamas erstem Amtsjahr schon sehr erfolgreich, wie der neue START-Nachfolgevertrag zur Abrüstung strategischer Waffen und eine härtere Linie Russlands gegenüber dem Iran gezeigt haben. Die neue US-Politik trifft auch deshalb auf positive Resonanz im Kreml, weil die russische Führung um Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise verstanden hat, dass sie das Land nur mit Hilfe westlicher Staaten modernisieren und in die globale Weltwirtschaft integrieren kann. Für die russische Außenpolitik sind US-amerikanische Investitionen im Land und vor allem die Unterstützung Obamas für einen russischen WTO-Beitritt von großer Bedeutung.

Reinen Tisch machen

Symbolbild USA Russland

Kleiner Belastungstest für die russisch-amerikanischen Beziehungen

Im Rahmen dieser neuen strategischen Ausrichtung der russisch-amerikanischen Beziehungen ist auch die aktuelle Agentenaffäre zu sehen. Denn mit der Aufdeckung eines großen russischen Agentennetzes in den USA und des schnellen Austausches der Agenten wird auch hier im sensiblen Geheimdienstbereich ein deutliches Reset-Signal gegeben. Die USA haben die umfangreichen, mehr als zehnjährigen Spionage-Anstrengungen des russischen Geheimdienstes zunichte gemacht und werden nun erwarten, dass die geheimdienstlichen Aktivitäten in den USA nicht im selben Maße wieder aufgenommen werden.

Zwar ist nicht damit zu rechnen, dass Russland seine Spionageaktivitäten in den USA komplett einstellt. Selbst in Deutschland ist der russische Auslandsgeheimdienst laut deutschem Verfassungsschutzbericht trotz guter russisch-deutscher Beziehungen stark engagiert. Das Reset-Signal der Agentenaffäre wird aber Präsident Medwedew sicherlich verstanden haben, so dass weiterhin an einer neuen russisch-amerikanischen Partnerschaft gearbeitet werden kann.

Autor: Ingo Manteufel

Redaktion: Oliver Pieper