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Fokus Osteuropa

Kein polnisches Fernsehen mehr für belarussische Zuschauer

Ein Kabelanbieter in der belarussischen Stadt Grodno hat die Einspeisung des polnischen Fernsehens in das Kabelnetz gestoppt. Grundlage der Entscheidung ist eine Empfehlung des staatlichen Informationsministeriums.

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Aktivisten des Polen-Verbandes auf dem Balkon ihres Hauptquartiers in Grodno

In Grodno, das unweit der Grenze zu Polen liegt, hat man traditionell schon immer polnisches Fernsehen geschaut. Sogar in der Sowjetzeit, als die Staatsmacht die Antennen von den Dächern nehmen ließ, stellten die Menschen sie nachts auf und bauten sie morgens wieder ab. Beispielsweise erfuhren die Menschen in der westlichen Region der Sowjetunion zuerst aus dem polnischen Fernsehen von der Havarie im Atomkraftwerk Tschernobyl.

Kabelanbieter übernimmt Verantwortung

In Grodno gibt es sechs Kabelanbieter, aber nur die private Gesellschaft Garant, die 75.000 Abonnenten in der von etwa 300.000 Menschen bewohnten Stadt bedient, speiste noch bis vor kurzem das erste Programm des polnischen Fernsehens in das Netz ein. Bereits im vergangenen Jahr wurden die polnischen Programme aus dem vergünstigten Paket der Firma Garant herausgenommen, das jetzt nur noch aus vier belarussischen und einem russischen Sender besteht. Nach heftigem Protest der Zuschauer in Grodno übernahm die Gesellschaft Garant für das Vorgehen die Verantwortung und nahm das erste Programm des polnischen Fernsehens in das erweiterte Abonnement-Paket ohne zusätzliche Gebühren auf.

Ministerium erläutert Gesetzeslage

Das Informationsministerium teilte mit, dass gemäß dem Gesetz über Kabelanbieter in Belarus die Einspeisung von Programmen nur auf Grundlage eines Vertrags mit dem Sender zulässig sei. Die Firma Garant verfüge über keinen Vertrag mit dem polnischen Fernsehen. Deswegen dürfe das Informationsministerium formal dem Kabelanbieter im Westen des Landes untersagen, polnische Programme in das Kabelnetz einzuspeisen.

Die stellvertretende Leiterin der Abteilung für Koordination elektronischer Medien beim belarussischen Informationsministerium, Nina Rojewskaja, behauptet, das erste Programm des polnischen Fernsehens würde durch den Sender Polsat, der vor allem Spielfilme ausstrahlt, ersetzt, um die Nachfrage unter den Verbrauchern zu testen.

Unbequeme Themen

Die von den belarussischen Behörden nicht anerkannte Vorsitzende des Polen-Verbandes in Belarus, Andzelika Borys, macht darauf aufmerksam, dass die Einspeisung des ersten Programms des polnischen Fernsehens gestoppt wurde, nachdem das polnische Fernsehen die neue 30minütige Sendung Belarus heute ins Programm genommen hatte. Die erste Ausgabe war dem Streit um den Polen-Verband in Belarus gewidmet – ein für das offizielle Minsk unbequemes Thema.

Bürger der Stadt Grodno haben inzwischen eine Unterschriftensammlung unter einen Brief an den Informationsminister des Landes gestartet. Sie wollen den ersten Kanal des polnischen Fernsehens wieder empfangen können.

Natalija Makuschina, Grodno
DW-RADIO/Russisch, 4.11.2005, Fokus Ost-Südost

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