Kein neuer Premier in Spanien | Aktuell Europa | DW | 02.03.2016
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Aktuell Europa

Kein neuer Premier in Spanien

Der Sozialist Sánchez ging chancenlos in den ersten Versuch zur Wahl des neuen spanischen Regierungschefs und er scheiterte wie erwartet. Für den besonderen Moment im Parlament sorgten zwei Linkspolitiker.

Der 44-jährige Parteichef der Sozialisten erhielt im Parlament nur 130 von 350 Stimmen. 219 Parlamentarier votierten gegen ihn, bei einer Enthaltung.

Konservative und Linke gegen Sanchez

Für eine Wahl hätte Pedro Sánchez die absolute Mehrheit benötigt. Der Kandidat erhielt aber nur die Stimmen seiner Fraktion und der liberalen Partei Ciudadanos. Die konservative Volkspartei (PP), die neue Linkspartei Podemos sowie die regionalen und kleineren Parteien votierten fast geschlossen gegen Sánchez.

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte. Seine Volkspartei hatte bei der Parlamentswahl am 20. Dezember die absolute Mehrheit verloren und keinen Koalitionspartner gefunden. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Zweite Runde am Freitag

Nun wird am Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen. Wenn Sánchez auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.

Podemos-Chef Iglesias (r.) küsst seinen Parteifreund Domenech (Foto: EFE)

Podemos-Chef Iglesias (r.) küsst seinen Parteifreund Domenech

Ein Kuss unter Linken

Für mehr Aufregung als die Abstimmung sorgte eine Premiere in der spanischen Parlamentsgeschichte: Der erste Männerkuss im Plenum. Nachdem der Abgeordnete Xavier Domènech von Podemos seine Rede zum Regierungsprogramm von Sánchez beendet hatte, nahm ihn der Chef der Linkspartei, Pablo Iglesias, in den Arm und küsste ihn.

Der Kuss der Parlamentarier schlug Wellen in den Online-Medien und in den sozialen Netzen. Bei Twitter wurde die Szene unter anderem mit dem Bruderkuss der kommunistischen Staats- und Parteichefs der Sowjetunion und der DDR, Michail Gorbatschow und Erich Honecker, im Oktober 1989 verglichen. Die Zeitung "El País" schrieb in ihrer Online-Ausgabe: "Das Besondere war nicht der Kuss von Iglesias und Domènech, sondern das waren die entsetzten Blicke, mit denen die Minister der konservativen Regierung die Szene verfolgten."

wl/kle (dpa, rtre)