Vom ewigen Transit der Informanten

Zwei Tage nach seiner Flucht von Hongkong nach Moskau fehlt weiterhin jede Spur von Edward Snowden. Der "Whistleblower", der in den vergangenen Wochen umfangreiche Datensammlungen amerikanischer und britischer Dienste öffentlich gemacht hatte, sorgt nun für Spannungen zwischen den Großmächten USA, Russland und China. Der Grund: Die Vereinigten Staaten werfen den beiden Ländern vor, Snowden bei der Flucht geholfen zu haben. In Moskau war die Information gestreut worden, der frühere Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA wolle über Kuba nach Ecuador reisen, wo er, ebenso wie der Gründer der Internet-Platform Wikileaks, Julian Assange, Asyl beantragt habe. Russische Medien hatten berichtet, der 30-Jährige halte sich im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo auf. Dafür gab es aber bislang keine Bestätigung.

Russland hat die Forderung der USA nach einer Auslieferung des Ex-Geheimdienstmitarbeiters Snowden scharf kritisiert. Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau habe weder mit dem 30-jährigen US-Bürger selbst, seinem Verhältnis zur US-Justiz noch seinen Reiseplänen etwas zu tun. Russland eines Verstoßes gegen US-Gesetze zu beschuldigen, sei vollkommen unbegründet, so Lawrow. Der Politiker beharrte darauf, dass Snowden nie die Grenze passiert habe, was bedeuten würde, dass er bei einer Landung in Moskau im Transitbereich des Flughafens blieb. Russische Nachrichtenagenturen hatten gemeldet, der 30-Jährige habe mindestens eine Nacht in einem Hotel des Transitbereichs verbracht.

USA kritisieren Russland

Die US-Regierung reagierte mit Empörung auf die Flucht Snowdens von Hongkong nach Russland. Präsident Barack Obama sagte, Washington nutze "alle angemessenen rechtlichen Kanäle", um seine Auslieferung zu erreichen. Außenminister John Kerry sagte, Russland solle "ruhig bleiben" und Snowden ausliefern. Regierungssprecher Jay Carney drohte Moskau und Peking mit Konsequenzen. Washington kaufe der chinesischen Regierung nicht ab, dass die Hongkonger Verwaltung die Ausreise ermöglichte. Es sei "eine bewusste Entscheidung" der Führung in Peking gewesen, einen Flüchtling trotz gültigen Haftbefehls freizulassen, sagte Carney. Das werde "negative Auswirkungen" auf das Verhältnis beider Staaten haben.

Edward Snowden wird von den USA wegen Spionage gesucht, weil er vertrauliche Informationen zu Internetspähprogrammen der Geheimdienste der USA und Großbritanniens den Medien zuspielte. Als externer Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA konnte er auf die geheimen Dokumente zugreifen.

Autor: Hajo Felten
Redaktion: Siegfried Scheithauer