Kein Dialog zwischen Honduras' Rivalen
10. Juli 2009
Sowohl der entmachtete Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, als auch der international nicht anerkannte Übergangspräsident Roberto Micheletti waren einer Einladung von Oscar Arias nach San Jose gefolgt. In dessen Privathaus kamen die beiden honduranischen Widersacher jeweils zu Einzelgesprächen mit Arias zusammen. Ein Dreiertreffen fand nicht statt, wie die Regierung Costa Ricas am Donnerstagabend (09.07.2009, Ortszeit) mitteilte.
Annäherung: Fehlanzeige!
Nach seinem Treffen mit Arias forderte Zelaya nochmals seine umgehende Rückkehr an die Macht in Honduras. Dies wurde von Micheletti ausgeschlossen. Ungeachtet der völlig gegensätzlichen Positionen zeigte sich Micheletti nach seinem Gespräch mit Arias "zufrieden". Er habe dem costaricanischen Präsidenten zugesichert, die für den 29. November dieses Jahres geplante Präsidentenwahl in Honduras "transparent und sicher" abhalten zu lassen, sagte Micheletti. Nach seinen Angaben sollen Unterhändler beider Seiten weitere Sondierungsgespräche in San Jose führen. Micheletti selbst verließ Costa Rica inzwischen wieder. Zelaya meinte immerhin: "Wir haben eine erste Etappe zurückgelegt."
Amnestie für Zelaya?
Eine Kompromisslösung stellte inzwischen das Oberste Gericht von Honduras in Aussicht. Wenn das Parlament in Tegucigalpa eine Amnestie für Zelaya beschließe, könne dieser ins Land zurückkehren, ohne eine Festnahme wegen Hochverrats zu fürchten, erklärte das Gericht.
Initiative der USA
Die Vermittlungsgespräche waren auf Vorschlag der US-Regierung zustande gekommen. Zuvor war ein erster Rückkehrversuch Zelayas nach Honduras gescheitert. Als Vermittler wurde Arias auserkoren. Dieser hatte in seiner ersten Regierungszeit in den 1980er Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass die damals tobenden Bürgerkriege in Mittelamerika beendet wurden. Daraufhin erhielt er 1987 den Friedensnobelpreis.
Zelaya war Ende Juni gestürzt und außer Landes gebracht worden. Seitdem führt Micheletti, der ehemalige Parlamentspräsident, das mittelamerikanische Land. Seine Regierung wird international bisher allerdings nicht anerkannt. Anhänger Michelettis werfen Zelaya vor, er habe Honduras gegen den Willen des Parlaments in das Lager der linken Staaten unter Führung Venezuelas geführt, mehrmals gegen die Verfassung verstoßen und eine Alleinherrschaft angestrebt. (wa/SC/afp/rtr/dpa/ap)