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Kultur

Kein Affe darf aus der Reihe tanzen

Für fünf Jahre muss der Gründer einer regimekritischen chinesischen Website ins Gefängnis. Dem Computerexperten werfen die Behörden "Subversion" vor. Wang Yang erläutert die Hintergründe.

Die Internet-Webseite "www.6-4tianwang.com" wurde 1999 von dem heute 40-jährigen Computeringenieur Huang Qi und seiner Frau Zeng Li gegründet. Der eigentliche Zweck von "Tianwang" (chinesisch für "Internet im Himmel") war es, nach Vermissten zu suchen. Unter anderem auch nach Menschen, die am 4. Juni 1989, dem Tag des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, verschwunden sind. Mit dieser Zielsetzung trat Huang Qi schnell in politische Fettnäpfchen. Am 30. März 2000 wurde seine Webseite von der Polizei gesperrt.

Drei Jahre Warten

Damit nicht genug. Am 3. Juni 2000, einen Tag vor dem Jahrestag des Massakers am 4. Juni 1989 in Peking, wurde Huang Qi festgenommen. Seither saß er fast drei Jahre ohne Gerichtsurteil in Haft. In dem am 9. Mai 2003 schließlich gefällten Urteil des Volksgerichts der Stadt Chongqing im Südwesten Chinas legten ihm die Richter zur Last, auf der Website Texte der Demokratischen Partei Chinas, der Kultbewegung Falun Gong und der moslemischen separatistischen Bewegung in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang veröffentlicht zu haben. Zudem soll er eine Rehabilitierung der Demokratiebewegung 1989 gefordert haben.

Keine überzeugenden Beweise

In seiner Berufung, die er am 18. Mai beim Oberen Volksgericht der Provinz Sichuan einlegte, wies Huang Qi die Beschuldigungen zurück. Alle Veröffentlichungen, die im Urteil der ersten Instanz erwähnt worden sind, seien in der Zeit nach dem 30. März 2000 auf der Webseite erschienen, also nachdem die Website von einer nordamerikanische Organisation für die Suche nach Vermissten übernommen worden sei. Die Volksanwaltschaft habe keinen einzigen Beweis aufbringen können, die beweisen, dass die Publikationen auf der Webseite von ihm persönlich verfasst oder übernommen worden sind. Er selbst könne sich nur für den Inhalt der Webseite vor dem 30. März 2000 verantworten.

Ein Huhn schlachten, um Affen abzuschrecken

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Internet-Surfer in China rapide in die Höhe gestiegen - auf inzwischen rund 60 Millionen. Im Internet kursieren immer öfter Meinungsbekundungen, die einen starken Druck auf die Regierung ausüben können. Der Ausbruch der Lungenkrankheit SARS in China war für die Regierenden ein schockierendes Beispiel: Erst haben die Behörden versucht, alles zu vertuschen und schönzureden. Der Austausch von Kurznachrichten unter der Bevölkerung per Handy und die vielen Informationen im Internet zwangen die Regierung schließlich zur Offenlegung der Tatsachen. Was nun, wenn das nächste Mal ein politisches Ereignis eintritt? Also doch lieber strengere Kontrolle! Nach der alten chinesischen Weisheit schlachtet man im Zirkus vor den ungezogenen Affen ein Huhn, damit die Affen wieder alle nach der Pfeife tanzen. In diesem Sinne ist Huang Qi ein armes geschlachtetes Huhn, um die Affen abzuschrecken.

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