Bundesparteitag der Piraten

Kurz nach der Eröffnung ist bereits klar: Der Bundesparteitag der Piraten in Offenbach ist der größte in der Geschichte der Piratenpartei. 1255 Mitglieder aus ganz Deutschland sind am Samstag (03.12.2011) nach Offenbach gereist. Sie nutzten den Parteitag zunächst, um noch einmal ihren Wahlerfolg in Berlin zu feiern: Mit donnerndem Applaus wurde der Berliner Landesverband der Piraten begrüßt - mit 8,9 Prozent war die Partei dort im September zum ersten Mal in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Seitdem ist die Mitgliederzahl um 50 Prozent gestiegen.

Aufruf zu Geschlossenheit

Auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz thematisierte den Berlin-Erfolg in seiner Auftaktrede. Aber er machte auch klar, welche Konsequenzen die Piraten daraus ziehen müssen: "Werden wir nicht übermütig, arbeiten wir einfach Stück für Stück weiter. Dann können wir die Politik verändern, dann können wir die Welt verändern", sagte der 28-Jährige.

In seiner Auftaktrede rief Nerz seine Partei auch zu Geschlossenheit auf. Denn in den vergangenen Wochen hatte die Piratenpartei besonders mit kleineren Skandalen für Aufmerksamkeit gesorgt. Es hatte zum Beispiel öffentliche Auseinandersetzungen im Internet gegeben. "In der Piratenpartei wollen wir einen neuen Stil, und der darf nicht darin bestehen, dass wir Schimpfwörter auf Twitter austauschen. Wir sind eine Partei, weil es mehr gibt, das uns eint, als Dinge, die uns trennen", sagte Nerz am Samstagvormittag in Offenbach.

Gemischte Erwartungen

Seit ihrer Gründung 2006 hatte sich die Piratenpartei besonders als die "Internetpartei" einen Namen gemacht. Die Piraten fordern einen Gratiszugang zum Internet für alle Bürger und wollen den Online-Kopierschutz entschärfen. Der Parteitag in Offenbach soll den "Kompass" der Piratenpartei erweitern – das machte die politische Geschäftsführerin Marina Weisband schon im Vorfeld klar: "Wir müssen uns jetzt zu wichtigen Themen positionieren, die nicht unsere Kernthemen sind."

Die Erwartungen an den Parteitag in Offenbach sind sehr gemischt: Christopher Lauer, seit September Berliner Abgeordneter der Piraten, ist es zum Beispiel nicht wichtig, dass am Ende des Parteitags auch Ergebnisse stehen: "Ich erwarte eigentlich gar nichts." Für Lauer steht nicht im Vordergrund, was am Ende entschieden wird, sondern dass Menschen zusammen kommen und diskutieren. "Das ist hier gelebte Demokratie und wir werden hier keine Anträge verabschieden, nur um medienwirksam Geschlossenheit zu demonstrieren."

Laue Betriebstemperatur

Lauers Berliner Kollege im Abgeordnetenhaus, Gerwald Claus-Brunner, will nach den Diskussionen schon konkrete Aussage sehen: "Wir müssen einfach dafür sorgen, dass wir hier schnell eine hohe Betriebstemperatur erreichen, damit wird auch zu Ergebnissen kommen." In den ersten zwei Stunden des Parteitags stand Organisatorisches im Vordergrund: die Wahl von Protokollanten und Wahlleitern. Es gab allein drei Vorschläge darüber, nach welchem System die Anträge auf dem Parteitag überhaupt behandelt werden sollen. Die gewünschte "Betriebstemperatur" ist also noch zu steigern. Bis Sonntag ist noch Zeit.

Autor: Heike Mohr
Redaktion: Klaus Jansen