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Kaufprämien für E-Autos ab Mai

27. April 2016

Die Bundesregierung will den Kauf von E-Autos künftig mit einer Prämie belohnen. Bereits im Mai soll das Förderprogramm starten. Einzelheiten gab die Regierung in Berlin bekannt.

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Berlin PK Kaufprämie für Elektro-Autos Dobrindt Schäuble Gabriel
Bild: picture-alliance/dpa/M. Kappeler

Mit Kaufprämien von bis zu 4000 Euro Elektroautos will die Bundesregierung die Zahl dieser Autos in Deutschland über die Schwelle von 500.000 heben. Das erklärten Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einer Pressekonferenz in Berlin. Bereits mit dem Tag des Kabinettsbeschlusses im Mai soll das Förderprogramm starten.

Kostenteilung zwischen Bund und Autoindustrie

Das Konzept sieht direkte Kaufzuschüsse von 4000 Euro für reine Elektro- und 3000 Euro für Plug-in-Hybridautos vor, allerdings nur für Autos mit einem Netto-Listenpreis bis 60.000 Euro. Finanziert werden soll dies je zur Hälfte von Bund und Autoindustrie. Darauf einigte sich die Regierung am Dienstagabend bei einem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der Branche. Schäuble. machte deutlich, dass Kunden nur dann eine Prämie erhalten, wenn ihr Hersteller sich an der vereinbarten hälftigen Finanzierung beteiligt. Bislang haben dies laut Bundesregierung Daimler, VW und BMW zugesagt.

Die Förderung hat eine befristete Laufzeit bis höchstens 2019. Schäuble hofft jedoch, dass das vereinbarte Fördervolumen von 12 Milliarden Euro lange vorher abgefragt sein wird. "Wer zuerst kommt, bekommt die Förderung", riet der Finanzminister Verbrauchern zur Eile. Zudem will die Bundesregierung 15.000 neue Ladestellen aufbauen, sagte Verkehrsminister Dobrindt (CSU). Hierfür stellt der Bund von 2017 bis 2020 rund 300 Millionen Euro bereit.

Wirtschaftsminister nimmt Autobauer in die Pflicht

Gabriel verteidigte das in der Koalition lange umstrittene Förderpaket für Elektroautos als vertretbare Lösung und forderte gleichzeitig die deutsche Autoindustrie zu zusätzlichen Anstrengungen auf. Ziel sei es, auf dem Heimatmarkt zu zeigen, dass man diese Antriebsform beherrsche und "massenmarktfähig" mache, sagte der Finanzminister. Die Bundesregierung erwarte zugleich, dass die Autoindustrie die Herausforderung "offensiv annimmt". In Deutschland müsse mehr geforscht werden, forderte Gabriel. Zudem müsse die industrielle Fertigung der Batterien aus Asien nach Deutschland zurückgeholt werden.

Dobrindt rechnet damit, dass die vereinbarten 12 Milliarden Euro für eine Förderung von 400.000 Autos reicht. Die mit der Maßnhame angestrebte Zahl von mehr als 500.000 E-Autos auf deutschen Straßen ist immer noch weit entfernt von dem ursprünglichen Ziel von einer Million Fahrzeugen bis 2020, aber das Zehnfache des aktuellen Bestandes. Laut Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts waren 2015 rund 25.502 reine E-Fahrzeuge und 130.365 Autos mit Hybrid-Motoren, die sowohl mit Strom als auch mit Benzin betankt werden, gemeldet. Damit beträgt der Anteil von E-Autos am PKW-Gesammtbestand in Deutschland also nicht einmal ein halbes Prozent. Die Bundesregierung zählt für ihr Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2020 sowohl reine "Stromer" als auch Hybridautos, die Verbrennungsmotor und Stromantrieb abwechselnd verwenden.

ww/djo (dpa, afp)