1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Katholisch, konservativ, oberster US-Richter

Die Berufung des Juristen John Roberts zum neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der USA erfolgte fast ohne Widerstand. Die Besetzung eines weiteren Richterstuhls durch Präsident Bush dürfte anders verlaufen.

default

Der Amtseid ist abgelegt

Der 50-jährige Roberts wurde am Donnerstag (29.9.2005) im Weißen Haus als Nachfolger des verstorbenen Richters William Rehnquist vereidigt. Kurz zuvor hatte der Senat Roberts bestätigt. Dies war erwartet worden, nachdem sich in der vergangenen Woche schon der Rechtsausschuss des Senats dafür ausgesprochen hatte. Der Senat stimmte mit 78 gegen 22 Stimmen für Roberts, darunter alle Republikaner und rund die Hälfte der demokratischen Senatoren. Die Berufung gilt auf Lebenszeit.

Nachfolger von Richter Rehnquist

Roberts war von Präsident George W. Bush zunächst als Nachfolger der zurückgetretenen Richterin am Obersten Gerichtshof, Sandra Day O'Connor, vorgeschlagen worden. Nach dem Tod des Vorsitzenden Richters Rehnquist im September schlug Bush ihn dann aber als dessen Nachfolger vor.

Brillanter Jurist

Roberts ist der erste neue Richter am Obersten Gerichtshof seit 1994 und der 17. Vorsitzende des Gremiums. Er ist der jüngste Vorsitzende seit John Marshall, der 1801 im Alter von 45 Jahren bestätigt wurde. Roberts ist Katholik und gilt als brillanter Jurist. Der Harvard-Absolvent praktizierte nach Einsätzen im Weißen Haus unter den Präsidenten Ronald Reagan und George Bush als Industrieanwalt in einer der renommiertesten Rechtsanwaltspraxen in Washington. Vor zwei Jahren wurde er Richter am Bundes-Berufungsgericht in Washington. Roberts ist mit einer Anwältin verheiratet und hat zwei Kinder im Vorschulalter.

Sterbehilfe, Abtreibung, Wahlkampffinanzierung

Unter Roberts wird sich das Gericht noch in diesem Jahr mit so strittigen Fragen wie der Sterbehilfe, Abtreibungen und der Wahlkampffinanzierung beschäftigen müssen, Themen wie Religion, das Klonen von Menschen, gleichgeschlechtliche Ehen und der Krieg gegen Terror und stehen in der Zukunft auf dem Programm.

Wer folgt O'Connor?

Die Demokraten waren sich zwar nicht einig, ob sie Roberts bestätigen sollten, größere Widerstände gab es letztlich aber nicht. Denn Roberts nimmt den Platz von Rehnquist ein, der ebenfalls ein konservativer Jurist war. Größere politische Kämpfe sind hingegen zu erwarten, wenn es demnächst um die Nachfolge der zurückgetretenen Richterin O'Connor geht, die in Abstimmungen oft die Seiten wechselte und manches Mal für die liberalere Position stimmte. Die Benennung eines weiteren klar konservativen Richters oder einer Richterin werden die Demokraten deshalb nicht so einfach hinnehmen. (kap)

Die Redaktion empfiehlt