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Katalonienkrise

Kataloniens Regierungschef Puigdemont sagt Erklärung ab

Carles Puigdemont hat überraschend seine angekündigte Stellungnahme zur Krise in Katalonien abgesagt. Viele hatten erwartet, dass sich der katalanische Ministerpräsident für Neuwahlen aussprechen würde.

Ursprünglich war eine Erklärung Puigdemonts im spanischen Senat geplant gewesen, das Treffen hatte der katalanische Regierungschef jedoch einen Tag vorher, am Mittwoch, platzen lassen. Nun fand auch die Rede, die er stattdessen im katalanischen Regierungspalast halten wollte, nicht statt. Das teilte die Regionalregierung in Barcelona ohne nähere Begründung mit. 

Offiziell sollte es bei dem Statement um die geplanten Zwangsmaßnahmen Madrids und deren mögliche Auswirkungen gehen. Doch viele glaubten, Puigdemont könnte auch die Unabhängigkeit Kataloniens erklären. Unklar ist, ob Puigdemont seine Erklärung noch im Lauf des Tages abgeben wird. Um 17.00 Uhr will das katalanische Parlament über die weiteren Schritte im Streit mit Madrid über eine Unabhängigkeit Kataloniens beraten.

Der Regionalpräsident steht unter enormem Druck auch aus seiner eigenen Partei, Neuwahlen auszurufen, um eine Eskalation der Krise mit Madrid zu verhindern. In dem Medien war sogar schon ein Termin für die Neuwahlen genannt worden: der 20. Dezember.

Puigdemont hatte sich die ganze Nacht bis in die frühen Morgenstunden mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach war verlautet, er tendiere zu Neuwahlen.

Spanien verlangt mehr als nur Neuwahlen

Unklar war, wie Madrid reagieren würde. Die Regierung hatte in den vergangenen Tagen klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien auszusetzen. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung. 

Der spanische Senat will sich am Freitag mit der Forderung von Ministerpräsident Mariano Rajoy befassen, die Regionalregierung gemäß Verfassungsartikel 155 zu entmachten sowie binnen sechs Monaten Neuwahlen anzusetzen. Eine Zustimmung der Parlamentskammer in Madrid gilt als sicher.

Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht und gegen den Willen Madrids ein "verbindliches Referendum" über die Unabhängigkeit abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei gut 40 Prozent.

ie/uh (dpa, afp)

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Spanien - Nervenkrieg um Katalonien

 

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