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Fokus Osteuropa

Kasachstan: Pompöse Amtseinführung für Präsident Nasarbajew

Am 11. Januar hat in der kasachischen Hauptstadt die Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Nursultan Nasarbajew stattgefunden. Das Ausmaß der Feierlichkeiten war für Kasachstan beispiellos.

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Nursultan Nasarbajew regiert Kasachstan seit 16 Jahren und wurde für weitere sieben Jahre gewählt

Wegen der Amtseinführung Nursultan Nasarbajews wurden in Astana umfassende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Der 11. Januar war für die Bevölkerung kein Arbeitstag. Bereits am 9. und 10. Januar trafen in Kasachstan Delegationen und Vertreter von mehr als 70 Staaten ein. Mehr als 300 ausländische Journalisten berichteten aus Astana. Die Gäste wurden in komfortablen Hotels der Hauptstadt untergebracht. Kasachische Medien berichteten, so etwas habe es in Kasachstan noch nicht gegeben.

Neue Staatshymne

Die Amtseinführung des kasachischen Präsidenten fand in dessen neuer Residenz "Ak Orda" (deutsch: Weiße Horde) statt. Das Programm der Feierlichkeiten wurde bis zuletzt geheim gehalten. Die Zeremonie fand aber gemäß den geltenden Traditionen statt. Neu war, dass Nasarbajew diesmal mit der neuen Staatshymne "Mein Kasachstan" in das Präsidentenamt eingeführt wurde. Die Hymne wurde nur wenige Tage vor der Amtseinführung vom Parlament gebilligt. Es handelt sich um ein beliebtes Volkslied, an dem Nasarbajew persönlich Korrekturen vorgenommen hatte.

Nasarbajews Signal an den Westen

Noch vor der Amtseinführung erklärten kasachische Diplomaten, die Rolle Kasachstans in der Welt habe deutlich an Bedeutung gewonnen. Der Zentralasien-Experte Michael Laubsch von der Gesellschaft zur Förderung von Demokratie in Zentralasien sagte in einem Gespräch mit der Deutschen Welle in diesem Zusammenhang: "Nasarbajew versucht viele Staatsgäste in Astana zu haben, sicherlich auch, weil er einerseits seiner Bevölkerung zeigen will, dass er auf internationalem Parkett steht, und natürlich auch ein Signal an den Westen geben will, dass er derjenige im Lande ist, der respektiert wird und den alle gern haben."

Westen zurückhaltend

In Europa sehen politische Beobachter die Amtseinführung mit Skepsis. Viele Politiker in der EU betrachten Nasarbajew als autoritären Herrscher eines Klans, der in Kasachstan undemokratisch herrscht, so Michael Laubsch. Der Zentralasien-Experte sagte der Deutschen Welle: "Mir war klar, dass von westlicher Seite, von den EU-Ländern, als auch Schweiz und Norwegen, sowie auch USA und Kanada, kein verantwortlicher Politiker im Rang eines Ministers teilnehmen wird, weil man sich im Westen darüber einig ist, dass die Präsidentschaftswahlen vom Dezember vorigen Jahres in Kasachstan nicht den demokratischen Standards entsprachen. Man möchte nicht durch die Entsendung eines Ministers symbolisieren, dass man eigentlich diese undemokratische Wahl unterstützt. Allen im Westen ist eigentlich klar, dass diese Wahlen unterstrichen haben, dass Kasachstan weiterhin ein autoritäres Regime ist, das von einem Familienklan beherrscht wird."

Michail Bushuev, Sarina Koweybajewa
DW-RADIO/Russisch, 11.1.2006, Fokus Ost-Südost

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