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Fokus Osteuropa

Kasachische Präsidententochter wittert "Verschwörung"

Nach dem Tod zweier kasachischer Oppositioneller wurden auch Mitglieder der Präsidentenfamilie als Hintermänner verdächtigt. Präsidententochter Dariga Nasarbajewa sieht darin einen Versuch, das Land zu destabilisieren.

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Neue Bündnisse in Astana?

Die älteste Tochter des kasachischen Präsidenten und Führerin der Partei "Asar", Dariga Nasarbajewa, hat in der Wochenzeitschrift "Karawan" einen Artikel mit der Überschrift "Déjà-vu" veröffentlicht. Darin schreibt sie: "Noch bis vor kurzem haben wir mit dem Gefühl gelebt, dass die Welt um uns herum stabil ist. Wir haben an die staatlichen Institutionen geglaubt und uns auf die Hüter von Recht und Ordnung verlassen. Manchmal haben wir vor gewissen Unzulänglichkeiten die Augen verschlossen. Vor dem Hintergrund der stürmischen Ereignisse in unseren Nachbarnländern haben wir bisweilen bewusst, bisweilen unbewusst die Warnsignale ignoriert, von denen es mehr als genug gab, wie jetzt klar wird."

Nasarbajewa meint, nach dem Tod der beiden bekannten kasachischen Oppositionspolitiker Samanbek Nurkadilow und Altynbek Sarsenbajew habe sich die Lage im Lande dramatisch verändert. Die Situation erinnere an "Chile der 70er Jahre, Argentinien der 80er Jahre und Somalia der 90er Jahre". Die Tochter des kasachischen Staatsoberhauptes geht davon aus, dass Angehörige des Komitees für nationale Sicherheit und die Führer der Opposition gemeinsam operieren. Sie macht die Leser der Zeitschrift "Karawan" darauf aufmerksam, dass die kasachische Opposition im Frühjahr mit einer Revolution beginnen wolle.

Vorwürfe gegen Sicherheits-Komitee

Die Hauptschuld für die Destabilisierung der Lage in Kasachstan trägt Nasarbajewa zufolge das übermäßig politisierte Komitee für nationale Sicherheit. Hinter ihm verberge sich ein Kreis "grauer Kabinetts-Intriganten und neureicher Abenteurer". Die Präsidententochter ist überzeugt, dass die jüngsten Ereignisse das Ergebnis einer Verschwörung gegen die Familie des Präsidenten Nursultan Nasarbajew ist. Die Entführung des Oppositionspolitikers Sarsenbajew durch Angehörige der Sondereinheit "Arystan" sei ein Beweis dafür.

Nasarbajewa schreibt außerdem: "Der Vorsitzende des Komitees für nationale Sicherheit, General Dutbajew, hat gleich nach der Ermordung Sarsenbajews dem Staatsoberhaupt seine Version vorgelegt: hinter dem Verbrechen stehe ein Mitglied der Präsidentenfamilie, entweder Rachat Alijew, Timur Kulibajew oder Kajrat Satybaldy." Dutbajews "wahnsinnige und weit bekannten Tatsachen widersprechende" Version, wonach Schwiegersöhne und Neffen des kasachischen Präsidenten an der Ermordung Sarsenbajews beteiligt gewesen sein sollen, hätten "hysterische ‚unabhängige‘ Zeitungen und anonyme Kommentatoren im Internet" sofort aufgegriffen, so Nasarbajewa.

Reaktionen jener "anonymen Kommentatoren" auf Nasarbajewas Artikel "Déjà-vu" ließen nicht lange auf sich warten. Sie werfen der Präsidententochter vor, die Lage künstlich zuzuspitzen. Sie empfehlen Nasarbajewa, die "einen Großteil der Medien in Kasachstan kontrolliert", gründlich darüber nachzudenken, "warum der nachdenkliche Teil der Bevölkerung des Landes sie und ihren Ehemann Rachat Alijew nicht mag".

Polizei vereitelt Oppositions-Kundgebung

Jene "anonymen Kommentatoren" hatten in der vergangenen Woche im Internet zu einer Gedenkkundgebung für Samanbek Nurkadilow in Almaty aufgerufen. Die Kundgebung war für den 11. März vor dem Zentralen Kaufhaus angesetzt. An jenem Tag wurden vor dem Gebäude Sicherheitskräfte postiert. Die Behörden hatten demnach von der Aktion ebenfalls zuvor erfahren. Die Polizei begann noch vor Beginn der Kundgebung die Personalien von Aktivisten aufzunehmen. Mehrere Aktivisten oppositioneller Jugendorganisationen wurden festgenommen. Ferner versuchte die Polizei zu verhindern, dass Aktivisten der oppositionellen Partei "Alga!" Fotokopien der offiziell registrierten Zeitungen "Asat" und "Assandi Times" verteilen. Die Aktion der Sicherheitskräfte geschah mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft, deren Vertreter sich vor Ort befanden. Eine halbe Stunde nach dem Polizeieinsatz erinnerte vor dem Zentralen Kaufhaus in Almaty nichts mehr an den unternommenen Versuch, eine Gedenkkundgebung für Nurkadilow zu organisieren. Offiziellen Angaben zufolge soll der Oppositionspolitiker Selbstmord begangen haben. Alle vor dem Kaufhaus festgenommen Aktivisten wurden nach vier Stunden wieder auf freien Fuß gesetzt.

Anatolij Weißkopf, Almaty
DW-RADIO/Russisch, 12.3.2006, Fokus Ost-Südost

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