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Fokus Osteuropa

Kasachische Opposition will Kräfte bündeln

Das ist das Ergebnis eines Kongresses von vier kasachischen Oppositionsparteien. Doch wie genau der Zusammenschluss aussehen soll, darauf konnten sie sich nicht einigen.

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Blick auf den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Astana

Die vier führenden kasachischen Oppositionsparteien haben sich zu einem Kongress getroffen: Vertreter der Sozialdemokraten, der Kommunisten, der Partei Asat und der nicht registrierten politischen Vereinigung Alga. Es sei an der Zeit, eine reale Kraft zu bilden, die der regierenden Partei Nur-Otan die Stirn bietet. Die Partei von Präsident Nursultan Nasarbajew hat derzeit sämtliche Parlamentssitze inne.

Stärke durch Zusammenhalt

Dass sie einen schweren Stand haben, dessen sind sich die Vertreter der Opposition sehr wohl bewusst: Würden in nächster Zeit Wahlen stattfinden, wären die Chancen der oppositionellen Parteien auf einen Einzug ins Parlament nach eigener Einschätzung äußerst gering. Das liege nicht nur daran, dass die Staatsmacht ihre administrativen Ressourcen ausnutzen würde. Der Führer der Oppositionspartei Asat, Bulat Abilow, führt als weiteren Grund an, dass der Vertrauensvorschuss, den die Bevölkerung des Landes den kasachischen oppositionellen Parteien gewährt habe, praktisch aufgebraucht sei. Die Opposition müsse lernen zusammenzuarbeiten, mehr noch: Sie müsse sich zu einer gemeinsamen Kraft zusammenschließen.

Der Vorsitzende der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei Kasachstans, Scharmahan Tujakbaj, schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die die wichtigsten Übereinstimmungen in den Programmen der Oppositionsparteien herausarbeitet. Ziel soll sein, zur politischen und sozialen Umgestaltung Kasachstans gemeinsam Position zu beziehen.

Gemeinsamkeiten haben ihre Grenzen

Grundsätzlich einig sind sich die vier oppositionellen Parteien darin, dass sie für die Bildung eines politischen Bündnisses eintreten. Uneins sind sie hingegen in der Frage, wie genau ein Zusammenschluss der Parteien aussehen sollte.

So sind die Partei Asat sowie die Sozialdemokraten der Meinung, man müsse eine vereinigte Partei gründen und für diese eine entsprechende Zulassung beantragen. Anders die Kommunisten und die nicht registrierte Partei Alga: Sie wollen eine Koalition oppositioneller Parteien bilden, die dafür kämpfen soll, dass Parteienbündnisse wieder zu Wahlen zugelassen werden. Da eine Einigung nicht erzielt werden konnte, soll nun eine gemeinsame Kommission nach einem Kompromiss suchen.

Autor: Anatolij Weißkopf/Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz

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