Karsai scheitert erneut mit Kabinettsliste

Hamid Karsai muss abermals eine innenpolitische Niederlage verkraften. Das afghanische Parlament hat am Samstag (16.01.2010) lediglich sieben von 17 Kandidaten für sein Kabinett bestätigt. Allerdings kann Präsident Karsai nun einige Schlüsselressorts besetzen. Gebilligt wurden seine Kandidaten für das Außenministerium und die Ressorts Justiz, Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales. Als neuen Außenminister akzeptierten die 223 Abgeordneten Salmay Rasul. Er war bisher Sicherheitsberater von Karsai. Neuer Justizminister wird Habibullah Ghalib, als Arbeitsministerin bestätigte das Parlament Amina Afsali.

Schon bei der ersten Abstimmung über die Kabinettsliste Anfang Januar hatte Karsai eine Abstimmungsschlappe erlitten. Damals waren 17 von 24 Kandidaten durchgefallen. Karsai hatte daraufhin die parlamentarische Winterpause verschoben und neue Personalvorschläge für die noch zu besetzenden Ämter vorgelegt. Insgesamt sind nun nach der abermaligen Niederlage am Samstag 14 Ministerämter besetzt, darunter auch die wichtigen Ressorts Verteidigung und Finanzen.

Internationaler Druck

Das Votum des Parlaments in Kabul bringt Karsai international in Schwierigkeiten. Denn die USA und andere Staaten drängen darauf, dass das neue Kabinett vor dem 28. Januar steht. An diesem Tag beginnt in London die internationale Afghanistan-Konferenz, auf der das weitere Vorgehen in Afghanistan abgestimmt werden soll. Unter anderem geht es darum, ob mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt werden sollen.

Von Karsai wird dabei erwartet, dass er gegen die Korruption im Lande vorgeht und keine Minister in sein Kabinett holt, die mit Korruptionsvorwürfen belastet sind. Ein Sprecher der afghanischen Regierung hatte vor einigen Tagen erklärt, dass Karsai eine dritte Kabinettsliste in der Hinterhand habe für den Fall, dass nicht alle seine Ministerkandidaten vom Parlament akzeptiert würden.

Autor: Dirk Eckert (afp, apn, rtr)

Redaktion: Anna Kuhn-Osius