Karl-Theodor zu Guttenberg wird neuer Bundeswirtschaftsminister
9. Februar 2009
Die Personalentscheidung gab CSU-Chef Horst Seehofer am Montag (09.02.2009) in München bekannt. Der 37-jährige Guttenberg macht damit gut drei Monate nach seiner Ernennung zum Generalsekretär der Christsozialen einen erneuten Karrieresprung. Seine ursprüngliche Aufgabe war es, die Partei nach der Schlappe bei der bayerischen Landtagswahl gemeinsam mit Seehofer neu auszurichten.
Kriterium Regionalproporz
Glos hatte am Samstag überraschend um seine Entlassung aus Altersgründen gebeten, was Seehofer jedoch zunächst ebenso überraschend ablehnte. Am Sonntagabend verständigten sich Seehofer und Glos bei einem Treffen in München schließlich darauf, dass der 64-jährige Minister gehen darf. Inzwischen reichte er offiziell seinen Rücktritt ein. Als Glos' Nachfolger wurde neben Guttenberg auch der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon gehandelt. Für Guttenberg sprach jedoch, dass er - wie Glos - Franke ist und damit der Regionalproporz innerhalb der CSU erhalten bleibt.
Zerrüttetes Verhältnis?
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur spielte bei Glos' Rücktrittswunsch auch das seit langem zerrüttete Verhältnis zu Seehofer eine Rolle. Dieser soll hinter dem Rücken von Glos bereits nach möglichen Nachfolgern Ausschau gehalten haben. Dies habe bei Glos das Fass zum Überlaufen gebracht, hieß es aus Unionskreisen.
Keine Akzente gesetzt
In einem Gespräch mit Journalisten erklärte Glos einmal, er sei zu dem Amt des Wirtschaftsministers "wie die Jungfrau zum Kinde gekommen". Nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 hatte der ursprünglich für das Amt vorgesehene damalige CSU-Chef Edmund Stoiber einen Wechsel als Wirtschaftsminister nach Berlin abgelehnt. Weil das Amt aber von der CSU besetzt werden sollte, erhielt Glos als Vertreter einer konservativ ausgerichteten Wirtschaftspolitik das Angebot. Kritiker hatten Glos immer wieder vorgeworfen, in der großen Koalition nur wenige Akzente zu setzen. Auch in der Wirtschafts- und Finanzkrise sei der Minister kaum in Erscheinung getreten.
Seehofer benennt neuen "General"
Als neuen CSU-Generalsekretär - und damit als Nachfolger Guttenbergs - hat Seehofer den Bundestagsabgeordneten Alexander Dobrindt vorgesehen. Er war bis vor kurzem wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe und leitet derzeit die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Unionsfraktion. Der studierte Soziologe gehört dem Bundestag seit 2002 an. (wa)