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Asien

"Karikatur der Demokratie"

Birma hat gewählt - wenn auch nur ein bisschen. Das ist die übereinstimmende Meinung der Kommentatoren in europäischen Tageszeitungen nach den ersten Wahlen seit 20 Jahren in dem südostasiatischen Land.

Gestapelte Zeitungen

Die in Zürich erscheinende Neue Zürcher Zeitung kommentiert:

"Die mehr als zweifelhaften Umstände dieser ersten Parlamentswahl seit 20 Jahren haben einen Politikwissenschafter, der aus Angst vor Repressalien anonym bleiben will, in ein Dilemma gestürzt. Er habe das Kandidatenfeld studiert und sei vor der Wahl zwischen großen und weniger großen Übeln gestanden, sagt der 52-Jährige, der im Ausland studiert hat. Die Wahlen vom Sonntag erinnern ihn an den Cartoon eines burmesischen Künstlers, in dem ein Sohn seinen Vater fragt, was der Unterschied zwischen einem Glücksspiel und Wahlen sei. "Es gibt keinen", erklärt der Vater und fordert den Buben auf, sein Glück zu versuchen - auch wenn das Spiel meist mit einer Niederlage endet. Für den Politologen wäre schon viel gewonnen, wenn diese Wahlen ein Parlament hervorbringen, das den juntafreundlichen Politikern hin und wieder die Stirn bietet."

In der französischen Zeitung La Presse de la Manche aus Cherbourg am Ärmelkanal heißt es:

"Die Wahlen, die die Militärjunta in Birma zu organisieren beschlossen hat, sind leider nur eine Karikatur. Eine Karikatur der Demokratie - von der Birma noch weit entfernt ist - und eine Karikatur von Wahlen. Was nun die Demokratie anbelangt: Wenn die Militärs sich selbst darum kümmern, sind sie manchmal geradezu erschreckend effizient...".

Die liberale schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter aus Stockholm meint:

"Die aufgetakelten Wahlen in Birma müssen verurteilt und die in Hausarrest festgehaltene Friedensnobelpreis-Trägerin Aung San Suu Kyi muss sofort freigelassen werden. Unterstützung benötigen aber auch andere Oppositionelle, die nach neuen Wegen zur Herausforderung der herrschenden Junta suchen. (...) Welche demokratischen Methoden dabei angewendet werden, ist keine Frage, in die sich die Welt einmischen kann oder soll. Alle Kräfte werden benötigt, um die Lebensbedingungen für die Bevölkerung zu verbessern und Birma zu einem offeneren Land zu machen. Andere Länder müssen die Opposition aktiver unterstützen und mehr Druck auf die Junta ausüben."

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt:

"Die Kritiker des Urnengangs haben mit Recht darauf hingewiesen, dass diese Wahl weder fair noch frei ist. Und selbstverständlich werden die Generäle die Macht auch in näherer Zukunft nicht aus der Hand geben, schon gar nicht freiwillig. Aber zumindest theoretisch könnte auch diese Wahl wieder zu einer Blamage für die militärische Führung werden. Die Abstimmung von 1990 sitzt vielen von ihnen immer noch so in den Knochen, dass sie alles getan haben, um einen überwältigenden Sieg der Opposition (damals Aung San Suu Kyis NLD) zu verhindern. Wie viel Angst die Generäle vor ihrem Volk haben, kann man auch daran ablesen, dass sie das ohnehin abgeschottete Land zur Feier des Tages noch etwas mehr isoliert haben."

zusammengestellt von Esther Broders
Redaktion: Silke Ballweg