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Politik

Karami kehrt zurück

Zehn Tage nach seinem Rücktritt ist Libanons prosyrischer Ministerpräsident Omar Karami wieder im Amt. Er soll eine neue "Regierung der nationalen Einheit" bilden.

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Omar Karami: Rücktritt vom Rücktritt


"Der einzige Weg, die Schwierigkeiten anzugehen, denen sich das Land gegenübersieht, ist eine Regierung der nationalen Einheit", sagte Karami (10.3.2005) im libanesischen Fernsehen. "Sollte es bei den Reaktionen auf diese Einladung irgendwelche Verzögerungen geben, bedeutet das, dass wir auf den Untergang zusteuern." Karami ist am Donnerstag (10.3.2005) von Präsident Emile Lahoud zum Ministerpräsidenten ernannt und mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Bei Gesprächen mit Präsident Lahoud hatten sich bereits am Mittwoch 71 der 128 Parlamentsabgeordneten für eine Wiedereinsetzung Karamis ausgesprochen. Zu dem Stimmungswechsel hatte eine Kundgebung der prosyrischen Kräfte am Vortag beigetragen, an der sich knapp eine Million Demonstranten beteiligt hatten.

Stimmungswechsel

Die neue Regierung solle nicht wie die alte sein, sondern Vertretern aller Richtungen offen stehen. Nur so könne es gelingen, die Krise im Land zu überwinden, erklärte Karami. Am Montag werde er mit den Abgeordneten über die Benennung von Ministern beraten. An die Opposition ging die Ansage, entweder mitzumachen und sich zu engagieren, oder die Verantwortung für eine politische und ökonomische "Katastrophe" auf sich zu nehmen.

Opposition wehrt sich

Die Opposition fordert, dass alle syrischen Truppen aus dem Land abziehen, die Sicherheitschefs abgelöst und die Ermordung des früheren Regierungschefs Rafik al-Hariri untersucht wird. Die Wiederernennung Karamis wurde prompt als "Provokation" zurückgewiesen. "Wir brauchen einen Premier, der eine Regierung der nationalen Einheit führen kann", forderte der Sprecher der Opposition, Antoine Andrawos. Karami sei dafür nicht der Richtige. Eine der Oppositionsparteien erklärte bereits, sie stehe für eine solche Regierung nicht zur Verfügung. Die christlichen Oppositionellen lehnen die Wiederernennung ebenfalls ab - sie sei von "Syrien vorangetrieben" worden, um "die Krise im Libanon anzuheizen". Die vielgelesene Zeitung "An Nahar" bezeichnete Karamis Rückkehr als "den Gipfel der politischen Frechheit". (arn)

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