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Politik

Kanzlerwahl per Shuttle-Service

Es klingt eigentlich ganz einfach: Der Bundestag wählt den Bundeskanzler, der dann mit seinen Ministern vom Bundespräsidenten ernannt wird. Doch in der Praxis ist das Prozedere etwas komplizierter, berichtet Jens Thurau.

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Rein in die Limousinen, raus aus den Limousinen. Es sind immerhin gut zwei Kilometer vom Berliner Reichstag zum Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Und am Dienstag pendelte die politische Elite des Landes gleich mehrfach von einem Ort zum anderen, wie bei einem Staffellauf.

Kompliziertes Verfahren

So eine Kanzlerwahl ist kompliziert und voller protokollarischer, gar grundgesetzlicher Details. Da kann es schon sei, dass dem Bewerber zwischendurch eine Stimme verloren geht...

Aber noch einmal zum Mitschreiben das komplizierte Protokoll: Der Bundespräsident schlägt einen möglichst aussichtsreichen Kandidaten für die Wahl zum Kanzler vor, diesmal entschied er sich für Schröder, den er ja auch schon lange kennt.

Heimliche Wahl

Das Ergebnis der präsidialen Überlegungen wird dem Präsidenten des Bundestages, Wolfgang Thierse, schriftlich mitgeteilt, der wiederum teilt es den Volksvertretern mit – mündlich. Dann wird gewählt, geheim, so dass klammheimliches Sich-Rächen erlaubt ist: 305 von 306 rot-grünen Stimmen für Schröder.

Dann macht er sich auf ins Bellevue, der Bundespräsident überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Die klemmt sich Schröder unter den Arm, wieder rein in die Nobelkarosse, auf in den Reichstag, Vereidigung – ohne "So wahr mit Gott helfe". Dann mit allen 13 Ministern wieder mal ins Bellevue, Ernennungsurkunden einsacken und Fotos machen auf der Schlosstreppe.

Zeremonie vorbei, Arbeit beginnt

Dann schnell wieder in den Bundestag, die Minister werden vereidigt. Aber dann ist das Zeremoniell endlich vorbei, die Arbeit beginnt, das Kabinett tagt. Und irgendwer wird wohl die Limousinen vollgetankt haben.