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Politik

Merkel will Trump in Kürze besuchen

6. April 2018

In den deutsch-amerikanischen Beziehungen knirscht es. Es gibt genug Gesprächsbedarf. Gut ein Jahr nach dem ersten Besuch der Kanzlerin bei US-Präsident Trump wird in Kürze ihr zweites Treffen im Weißen Haus stattfinden.

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G20 Gipfel in Hamburg | Donald Trump & Angela Merkel
Präsident Trump und Kanzlerin Merkel im Juli 2017 in Hamburg (Archivbild) Bild: Getty Images/AFP/M. Kappeler

Der Vizesprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, sagte am Donnerstag in Washington, ein Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel "steht bevor". Einen Termin nannte er nicht. Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor unter Berufung auf "mehrere Quellen" berichtet, die Kanzlerin plane ihren Besuch in Washington für den 27. April. Von Seiten der Bundesregierung wurde dies zunächst nicht bestätigt. Merkels Termine würden zeitnah bekanntgegeben, sagte eine Regierungssprecherin.

Der Termin 27. April wäre nur wenige Tage nach dem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei Trump. Im Mai steht seitens der USA eine Neubewertung des Atomabkommens mit dem Iran an. Die Spekulationen verdichten sich, dass Trump sich aus dem ihm verhassten Pakt zurückziehen wird. Macron und Merkel dürften versuchen, dem entgegenzuwirken.

Merkel war im März 2017 erstmals von Trump im Weißen Haus in Washington empfangen worden. Der Besuch verlief in verkrampfter Atmosphäre. Viel Wirbel gab es um einen unterbliebenen Händedruck vor laufenden Kameras im Oval Office.

Reichlich Meinungsverschiedenheiten

Die traditionell guten deutsch-amerikanischen Beziehungen haben sich unter Trump erheblich verschlechtert. Die Verbündeten USA und Deutschland sprechen in vielen außen- und sicherheitspolitischen Fragen nicht mehr mit einer Stimme. Trump hat Deutschland wiederholt vorgehalten, nicht genug Geld in die Verteidigung zu investieren. Merkel sagte damals zu, die Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen. Deutschland habe sich auf das NATO-Ziel verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben. "Wir werden auch weiter in diese Richtung arbeiten", sagte die CDU-Politikerin damals.

Wie bereits beim ersten Treffen der beiden dürften auch nun die Handelsbeziehungen einen Schwerpunkt der Gespräche bilden. Schon damals hatte Trump Deutschland und anderen Ländern mit Strafzöllen gedroht. Während Deutschland und die EU nun zunächst ausgenommen sind, kam es mit China zu einem Handelskonflikt.

D und USA: Neue Studie

Trump hatte beim Treffen mit Merkel vor gut einem Jahr mit Blick auf den deutschen Handelsüberschuss betont: "Wir wollen Fairness, keine Siege." Deutschland habe bisher die besseren Verhandler als die USA gehabt, das müsse man anerkennen. "Vielleicht können wir das zumindest ausgleichen." Die USA waren zuletzt größter Absatzmarkt für Produkte Made in Germany. Der deutsche Handelsüberschuss lag bei etwa 50 Milliarden Euro. Trump versuchte damals den Eindruck zurückzuweisen, er setze auf Abschottung. Er sei als US-Präsident ein Handelsmann und kein Isolationist. Kanzlerin Merkel hatte die Notwendigkeit eines fairen Handels hervorgehoben.

kle/qu (dpa, afp)