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Deutschland

Kandidatenfrage geklärt

Am 23. Mai wird der nächste Bundespräsident gewählt. Und nach Lage der Dinge wird er Horst Köhler heißen. Köhler ist der gemeinsame Kandidat von CDU/CSU und FDP, die in der Bundesversammlung über die Mehrheit verfügen.

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Horst Köhler - bald Amtsinhaber im Schloss Bellevue?

Am Ende waren alle erleichtert - und lobten den Kandidaten. Horst Köhler sei ein hervorragender Bewerber, erklärte Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff. Er werde dazu aufrufen, dass alle Mitglieder des bürgerlichen Blocks in der Bundesversammlung Köhler ihre Stimme geben, fügte Hessens CDU-Regierungschef Roland Koch an. Und von einer Chance für Deutschland sprach der Präsident des Deutschen Industrie und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun.

Ende des zähen Ringens

Froh, nach tagelangem Ringen doch noch einen gemeinsamen Bewerber für das höchste Staatsamt gefunden zu haben, zeigten sich dann auch die drei Hauptakteure des Ringens der letzten Tage. CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gaben die Kandidatur Köhlers offiziell bekannt. Angela Merkel sprach von einem Signal in zwei Richtungen: "Einmal, dass es eine gemeinsame Nominierung der drei Parteipräsidien ist, und zum zweiten, dass es sich nach meiner festen Überzeugung um eine Persönlichkeit handelt, die das verkörpert, was wir heute für Deutschland brauchen."

Der 61 Jahre alte Chef des Internationalen Währungsfonds war während der Regierungszeit Helmut Kohls Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Kohls fachkundiger Berater auf zahlreichen internationalen Wirtschaftskonferenzen. Auf diplomatischem Parkett ist er versiert.

Für CDU und CSU war er dennoch nicht die erste Wahl. Die Union favorisierte ursprünglich den früheren Parteichef Wolfgang Schäuble. Doch gegen diesen Vorschlag sperrte sich die FDP.

Kritik an der Verhandlungstaktik

Aus den Reihen der Union wurde an dieser Stelle offene Kritik am Verhandlungskurs Angela Merkels laut. Sie habe auf den Versuch der FDP, sich bei der Kür eines Kandidaten zu profilieren, zu sehr Rücksicht genommen. Roland Koch meinte dazu: "Wir haben in Deutschland so viel zu tun, dass wir uns Streit eigentlich nicht leisten können, auch wenn wir schwierige Phasen zu überwinden haben."

Die FDP liebäugelte lange mit einem eigenen Kandidaten, der etwa die Stimmen von SPD und Grünen hätte bekommen können. Merkel ging es darum, im Vorgriff auf eine mögliche Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl 2006 das bürgerliche Lager zusammenzuhalten. Diese Einheit konnte gewahrt werden. Nachdem Union und FDP - sie verfügen in der Bundesversammlung über eine Mehrheit der Stimmen - einen gemeinsamen Kandidaten gefunden hatten, gab Bundeskanzler Gerhard Schröder überraschenderweise die Bewerberin der Regierungskoalition bekannt: Professor Doktor Gesine Schwan, die Präsidentin der Viadrina in Frankfurt an der Oder.

Geringe Chancen für die SPD

Die 60 Jahre alte Politikwissenschaftlerin ist langjähriges SPD-Mitglied und war Anfang der achtziger Jahre Mitglied der Grundwertekommission ihrer Partei. Damals kritisierte sie den Abrüstungskurs ihrer Partei und profilierte sich auf dem rechten Flügel. Schröder versicherte, Gesine Schwan werde auch die Stimmen der Grünen bekommen. Eine wirkliche Chance hat sie allerdings kaum - SPD und Grünen haben keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung. Alles spricht dafür, dass Horst Köhler am 23. Mai als Nachfolger von Johannes Rau in das höchste Staatsamt gewählt wird.

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