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Europa

Kandidaten für EU-Kommission auf dem Prüfstand

Drei Monate vor ihrem Beitritt zur Europäischen Union haben die Regierungen der neuen Mitgliedstaaten ihre Kommissare für Brüssel ernannt. Fraglich ist, ob alle die Zustimmung von EU-Ministerrat und -Parlament erhalten.

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20.000 Beamte und demnächst 30 Kommissare: die EU-Kommission in Brüssel

Jedes neue EU-Land darf einen Kommissar in die Verwaltungsspitze der Union entsenden, die am 1. Mai dann auf 30 Personen wächst. Die bisherigen 15 Mitgliedsstaaten hatten 20 Kommissare nach Brüssel entsandt. Die größten fünf - Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien und Deutschland - durften jeweils zwei Posten besetzen.

Die neuen EU-Kommissare - fast alles regierungserfahrene Minister - nehmen am 1. Mai mit gleichen Stimmrechten wie die "Alt"-Kommissare ihre Arbeit auf. Aber ihnen wird vom italienischen Kommissionspräsidenten Romani Prodi für die ersten Monate kein konkretes Ressort zugewiesen. Sie sollen zunächst einem der amtierenden Kommissare zugeteilt werden und sich an den Brüsseler Betrieb gewöhnen. Sie erhalten allerdings einen kleinen Stab mit Referenten und Sekretärinnen in eigens angemieteten Büros. Das sei zwar so eine Art "Super-Praktikum", witzelt man in Brüssel. "Wir haben dann die meisten Erfahrungen im November, wenn wieder neue Leute kommen", sagt Danuta Hübner, die polnische EU-Kommissarin. Denn bereits am 1. November endet die reguläre Amtszeit der jetzigen EU-Kommission, die dann fünf Jahre von Romani Prodi geführt wurde.

Rentenansprüche fraglich

Die Staats- und Regierungschefs werden Ende Juni bei einem Gipfeltreffen einen neuen Kommissionspräsidenten auswählen, der dann bis zum November eine neue Mannschaft zusammenstellen muss. Der neuen EU-Kommission werden voraussichtlich auch wieder die zehn jetzt benannten Kandidaten aus den Beitrittsländern angehören. Allerdings wird in einigen neuen Mitgliedsstaaten bis November gewählt. Bei einem Regierungswechsel könnte auch der Kommissar wieder ausgetauscht werden. Derweil prüft die EU-Verwaltung noch, ob solchen Kommissaren, die nach nur fünf Amtsmonaten von Mai bis November ausscheiden würden, Rentenansprüche zustehen würden.

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