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Fokus Osteuropa

Kampfabstimmung unter Russlands Oppositionskräften

Garri Kasparow ist mit dem Sieg bei den Moskauer Vorwahlen der Koalition "Anderes Russland" der Nominierung als Präsidentschaftskandidat näher gekommen. Sein Gegner Michail Kasjanow gründet eine eigene Partei.

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Entscheidung in Moskau

Kasparow festgenommen

Gari Kasparow

Die oppositionelle Partei "Anderes Russland" hat sich bei einer regionalen Abstimmung in Moskau für den Führer der Vereinigten Bürgerfront, Gari Kasparow, als gemeinsamen Kandidaten der Opposition für die Präsidentschaftswahlen 2008 ausgesprochen. Bei der Vorabstimmung in Moskau wurde, wie schon zuvor in St. Petersburg, in zwei Runden votiert. In der ersten Wahlrunde konnte kein Kandidat bestimmt werden. In der zweiten Runde mussten dann Kasparow und der ehemalige russische Premierminister Michail Kasjanow gegeneinander antreten. Kasparow erhielt 66 Stimmen, Kasjanow 45. Zwei Stimmzettel wurden für ungültig erklärt.

Landesweiter Kongress muss entscheiden

Neben Kasjanow und Kasparow hatten sich für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Opposition auch der ehemalige Vorsitzende der russischen Zentralbank, Wiktor Geraschtschenko, der ehemalige Präsidentenberater Andrej Illarionow, der Chef der ehemaligen Republikanischen Partei, Wladimir Ryschkow, sowie der einstige Abgeordnete der Petersburger Gesetzgebenden Versammlung, Sergej Guljajew, beworben. Ähnliche Vorwahlen fanden bereits in 44 Regionen Russlands statt. Wer der gemeinsame Präsidentschaftskandidat der Opposition wird, soll endgültig beim föderalen Kongress der Koalition Anderes Russland am 30. September entschieden werden.

Kasjanow will auf jeden Fall kandidieren

Russland Michail Kassjanow

Michail Kasjanow

Noch vor der Moskauer Regional-Abstimmung der Koalition Anderes Russland fand am 22. September nahe der russischen Hauptstadt der Gründungskongress der neuen Partei Volk für Demokratie und Gerechtigkeit statt. Zu dessen Vorsitzenden wurde der ehemalige russische Premier Kasjanow gewählt. Er betonte, die Partei sei nicht für die Parlamentswahl im Dezember ins Leben gerufen worden, sondern für eine andere Wahl. Nach den Wahlen zur Staatsduma am 2. Dezember würden viele Bürger von ihren Parteien enttäuscht sein, unterstrich Kasjanow auf dem Kongress, an dem sich etwa 250 Delegierte aus 57 Regionen Russlands beteiligten. Der ehemalige russische Regierungschef bekräftigte erneut seine Absicht, bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr kandidieren zu wollen.

Kasjanow teilte ferner mit, die Unterlagen für die Zulassung der Partei würden Anfang Dezember beim Justizministerium eingereicht. Der Ex-Premier sieht keine Schwierigkeiten bei der Registrierung. Es sei kein Problem, 50.000 bis 60.000 Mitglieder zu gewinnen. Gemäß der russischen Gesetze muss eine Partei, um zugelassen zu werden, nachweislich über mindestens 50.000 Mitglieder verfügen.

DW-WORLD.DE/Russisch, 25.9.2007, Fokus Ost-Südost