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Asien

Kalkuliertes Kriegsgeflüster

Chinas Regierung hat auf dem jährlichen Volkskongress angekündigt, die Militärausgaben drastisch steigern zu wollen. An einem Krieg hat das Land aber kein Interesse, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

Die Zahl klingt erstmal gewaltig: China will in diesem Jahr seinen Militärhaushaushalt um zwölf Prozent auf umgerechnet 95 Milliarden Euro steigern. Das kündigte Chinas Premier Li Keqiang am Mittwoch (05.03.2014) in seinem jährlichen Rechenschaftsbericht vor den Delegierten des Volkskongresses in Peking an. Nicht wenige westliche Beobachter werten das als eine Kampfansage an Japan, mit dem sich die Volksrepublik im vergangenen Jahr immer wieder lautstark um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer gestritten hat.

Auch Japan hatte vor kurzem angekündigt, die Militärausgaben deutlich steigern und unter anderem neue U-Boote und Tarnkappenflugzeuge ordern zu wollen. Ist nun also ein Wettrüsten zwischen den beiden größten Mächten im Südostasien im Gange? Stellt sich China gar auf eine militärische Auseinandersetzung ein?

Kein Interesse an heißem Konflikt mit Japan

Eher nicht. Die Chinesen haben kein Interesse, dass ein Konflikt, dessen Ausgang nicht kalkulierbar ist, ihr Wirtschaftswachstum einbrechen lässt. Allein im vergangenen Jahr verkauften die Chinesen Waren im Wert von 148 Milliarden Dollar nach Japan, umgekehrt waren es sogar knapp 200 Milliarden Dollar. Es ist also einstweilen für China viel geschickter, sich auf Waren zu verlassen, um seine Macht auszubauen. An einem Krieg hat China kein Interesse.

Dass Premier Li auf dem Volkskongress trotzdem mal wieder verbal hart gegen Japan schoss, ist dabei kein Widerspruch. Li kündigte nicht nur an, die Militärausgaben steigern zu wollen. Er sagte auch, China werde es nicht zulassen, dass die Resultate des Zweiten Weltkriegs geändert werden. Damals besetzte Japan große Teile Chinas, ging aber am Ende bekanntlich als Verlierer aus dem Krieg hervor.

Solche kämpferischen Aussagen der Regierung sind weniger nach außen als vielmehr nach innen gerichtet. Es ist stets Balsam auf die Seele der Nationalisten in den eigenen Reihen, wenn die Führung Japan in die Schranken weist. Li weiß: Wenn er den Nationalisten gibt, was sie hören wollen, dann stehen sie ihm bei anderen Projekten, wie den anstehenden Wirtschaftsreformen im eigenen Land, nicht im Wege.

Volksbefreiungsarmee unter Modernisierungsdruck

Dass Chinas Aufrüstung ganz andere Gründe als die Angst vor einem Konflikt mit dem Nachbarn im Osten hat, zeigt auch ein Blick auf die langfristigen Militärausgaben. Ein um zwölf Prozent gesteigertes Militärbudget in einem Jahr scheint auf den ersten Blick viel zu sein. Doch allein in den Jahren von 2001 bis 2013 steigerte China seine Militärausgaben im chinesischen Staatshaushalt bereits um über 200 Prozent. Und das hat einen einfachen Grund: China muss nicht nur sein Sozialsystem, seine Infrastruktur, sein Finanzsystem, seine Staatsbetriebe, sondern eben auch seine Armee modernisieren.

Dass die Volksbefreiungsarmee noch am Anfang dieses Modernisierungsprozesses steht, zeigen die absoluten Zahlen: Während China nach westlichen Schätzungen nun also rund 100 Milliarden US-Dollar im Jahr für Rüstung ausgibt, sind es in den USA mehr als 600 Milliarden. Aber warum dann überhaupt Rüstung? Weil China seine Interessen als Weltmacht wahren will. Neue Flugzeugträger, die das Land vor kurzem in Auftrag gegeben hat, sollen zum Beispiel sicherstellen, dass niemand die Rohstoffversorgung der Chinesen abschneiden kann.

Lehren aus militärischen Interventionen der USA

Anders als die USA, die durch eigene Produktion immer unabhängiger von Ölimporten werden, bleibt China auf Rohstoffe aus dem Nahen Osten und aus Afrika angewiesen. Allerdings: Peking hat aus den Fehlern der Amerikaner gelernt. Pekinger Politiker sind zwar keine Pazifisten, aber sie sind es gewohnt, Kosten gegen Nutzen nüchtern abzuwägen - und werden sich deshalb künftig sicher nicht wie der Elefant im Porzellanladen verhalten. Sie haben gesehen, dass die großen Invasionen, wie sie Washington gleich zwei Mal im Irak und einmal in Afghanistan führte, leichter begonnen als sauber wieder beendet werden können. Und vor allem: Ihr Nutzen ist gering.

Hätten die USA im vergangenen Jahrzehnt weniger Ressourcen in kriegerische Auseinandersetzungen gesteckt und sich auf den Umbau ihrer Wirtschaft konzentriert, wären sie jetzt wahrscheinlich nicht so hoch verschuldet und die Chinesen nicht ihre größten Gläubiger.

China wird deshalb seine finanzielle Unabhängigkeit gewiss nicht wegen eines Krieges aufs Spiel setzen, vor allem nicht gegen die Verbündeten einer Weltmacht, deren größter Gläubiger sie sind. Die kann man mit einfacheren Mitteln abstrafen, sollte dies nötig sein.

Unser Korrespondent Frank Sieren gilt als einer der führenden deutschen Chinakenner. Er lebt seit 20 Jahren in Peking.