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Nahost

Kadima-Partei bleibt laut Prognosen stärkste Kraft

Bei den Parlamentswahlen in Israel hat sich nach ersten Prognosen die regierende Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni als stärkste Kraft behauptet.

Israels Außenministerin und Kadima-Chefin Livni (Quelle: AP)

Israels Außenministerin und Kadima-Chefin Livni

Wie die israelischen Medien unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend (10.02.2009) aufgrund von Prognosen von Wahlforschern meldeten, liegt die Kadima in der neuen Knesset leicht vor dem rechtsgerichteten Likud-Block von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu. Danach kann die Kadima mit bis zu 30 der insgesamt 120 Sitze in der neuen Kensset rechnen.

Auf den Likud entfallen danach bis zu 28 Sitze. Drittstärkste Kraft wird den Prognosen zufolge mit voraussichtlich 14 bis 15 Sitzen die Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) des ultrarechten Politikers Avigdor Lieberman. Die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak fällt mit 13 Mandaten auf den vierten Platz zurück.

Schwierige Regierungsbildung zu erwarten

Bei den 18. Parlamentswahlen in der gut 60-Jährigen Geschichte Israels hatten insgesamt 33 Parteien und politische Organisationen um die Stimmen der gut fünf Millionen Wahlberechtigten geworben. Da in Israel nur eine Sperrklausel von zwei Prozent besteht, wird es auch im Parlament eine starke Zersplitterung der Kräfte geben. Die Regierungsbildung dürfte deshalb langwierig werden.

Schneller Aufstieg Livnis

Der politische Aufstieg von Außenministerin Zipi Livni verlief für israelische Verhältnisse innerhalb von nur zehn Jahren nahezu kometenhaft. Die 50 Jahre alte Juristin und frühere Geheimdienstmitarbeiterin hat - wenn sich die Wahlprognosen bestätigten sollten - Chancen, zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte Israels zu werden. Während des Wahlkampfes warb sie mit einer Botschaft des Wandels, der Hoffnung und der Chancen in einer sich verändernden Nahost-Region.

Der damalige israelische Ministerpräsident Scharon und Livni im Jahre 2005 (Quelle: AP)

Der damalige israelische Ministerpräsident Scharon und Livni im Jahre 2005

Gemeinsam mit ihrem politischen Mentor, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, hatte Livni im November 2005 den Likud verlassen und die Partei Kadima ("Vorwärts") gegründet. Nachdem Scharon Anfang Januar 2006 einen Schlaganfall erlitt und der jetzt scheidende Ministerpräsident Ehud Olmert die Amtsgeschäfte übernahm, wurde Livni zur Außenministerin ernannt. Nach dem Rücktritt des unter Korruptionsverdacht stehenden Olmert wurde sie am 17. September Parteivorsitzende. Als Außenministerin führte Livni die Friedensgespräche mit der Autonomiebehörde von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. (wl)

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